Apple fordert 380 Millionen Dollar Schadenersatz von Samsung

In der Nachverhandlung zu der Schadenersatzsumme, die Samsung für Patentverletzungen an Apple zahlen muss, fordert der iPhone-Hersteller nun 380 Millionen Dollar – der südkoreanische Konzern hält eine zweistellige Millionenzahl für angemessener.

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Von
  • Leo Becker

Die Smartphone-Schwergewichte Samsung und Apple liegen in ihrem neuen Patentprozess in Kalifornien weit auseinander bei den Schadenersatz-Vorstellungen. Während Apple rund 380 Millionen Dollar verlangte, hält Samsung gut 52 Millionen für angemessen, wie US-Medien am Mittwoch aus dem Verfahren in San Jose berichteten. Bei dem Prozess geht es um das Urteil von August 2012, mit dem kalifornische Geschworene dem iPhone-Konzern über eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen hatten. Die Richterin hatte mehr als 400 Millionen davon wegen Verfahrensfehlern gestrichen. Jetzt soll über diesen Teil neu entschieden werden.

Apple vs. Samsung

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben. Eine Übersicht über die Patente und Geschmacksmuster von Apple, um die es in dem Prozess ging, sowie über das Urteil und die bisherigen Weiterungen:

Apple will unter anderem 113 Millionen Dollar für entgangene Gewinne, weil durch Samsungs Erfolg weniger iPhones verkauft worden seien. Außerdem stünden dem US-Unternehmen 231 Millionen Dollar aus unrechtmäßigen Samsung-Gewinnen zu sowie 34 Millionen an Zahlungen für die Nutzung von Patenten, erklärte Anwalt Harold McElhinny.

Samsung ging mit seinem Vorschlag klar auf Konfrontationskurs zu Apple: Der weltgrößte Smartphone Hersteller will Apple nichts für entgangene Gewinne zahlen und nur 28 000 Dollar für den Einsatz patentierter Techniken. Zugleich ist der südkoreanische Konzern bereit, 52 Millionen Dollar von seinen Gewinnen abzutreten. Die Geschworenen hatten 2012 entschieden, dass Samsung mit mehr als zwei Dutzend Geräten Apple-Patente verletzt habe. Im laufenden Prozess geht es nur um die Schadenersatz-Summe.

[Update 14.11.2013 15:25 Uhr] Nach dem Bericht von San Jose Mercury News rechnete Apple-Anwalt McElhinny der Jury vor, Samsung habe 10,7 Millionen patentverletzende Produkte verkauft und damit 3,5 Milliarden Dollar eingenommen. Dies habe Apple 360.000 iPhone-Verkäufe gekostet, so der Anwalt – wie diese Zahl errechnet wurde, bleibt allerdings unklar. Den dadurch verlorenen Gewinn bezifferte McElhinny auf 113 Millionen Dollar, hinzu rechnete er 231 Millionen Dollar als Schadenszahlung für Samsungs unrechtmäßigen Gewinn sowie 34 Millionen Dollar als Lizenzgebühr für die Nutzung der Apple-Patente.

"Wir bestreiten in diesem Prozess nicht, dass die 13 Telefone manche Apple-Elemente beinhalten", zitiert die Epoch Times den Anwalt von Samsung – dies bedeute aber auch nicht, dass der iPhone-Hersteller mehr forden könne als ihm zustehe. (Mit Material der dpa) / (lbe)