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Apple größtes Ziel von Patentklagen

Der iPhone-Hersteller führt die Liste der 2013 am meisten mit neuen Patentklagen in den USA konfrontierten Konzerne an. Die Kläger sind meist Patenttrolle.

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Bei US-Gerichten eingereichte Patentklagen von 2005 bis 2013

(Bild: Lex Machina)

Über 6.000 neue Patentklagen wurden 2013 bei US-Gerichten eingereicht. Dies geht aus einer Studie von Lex Machina hervor – eine Steigerung um gut 12 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die meisten der Patentklagen zielen auf Apple ab, schreibt die auf juristische Analysen spezialisierte Firma.

Mit 59 neuen Streitfällen führt der iPhone-Hersteller die Tabelle der Beklagten an und liegt damit vor Amazon (50), AT&T (45), Google (39), Dell (38), HTC (38), Samsung (38) und Microsoft (35). Laut einer vorausgehenden Untersuchung war Apple auch in den Jahren 2008 bis 2012 das beliebteste Opfer von "Patenttrollen".

Die zehn größten Kläger sind der Studie zufolge sämtlich "Patent Monetization Entities" (PME) – Firmen, die kein operatives Geschäft außer der Lizenzierung von Patenten betreiben. Drei dieser PMEs hätten allein jeweils über 100 Patentklagen eingereicht. Der meisten Klagen wurde laut Lex Machina wieder beim Eastern District of Texas eingereicht – das Gericht gilt Patentklägern als freundlich gesinnt.

Die hohe Zahl der Klagen führt allerdings nur zu einer geringen Zahl an Prozessen: So wurden beim Eastern District of Texas sowohl 2012 als auch 2013 weit über 1.000 Patentklagen eingereicht, im vergangenen Jahr kam es aber nur zu 25 Prozessen. In den meisten Fällen werden die Patentstreitigkeiten also außergerichtlich beigelegt – die Klärung durch einen Prozess sei oft gar nicht das Ziel des Klägers, folgert Lex Machina. (lbe)