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Apple lässt sich Rechteck mit abgerundeten Kanten schützen

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Das US-Patent- und Markenamt hat Apple ein weiteres Geschmacksmuster zugesprochen, das ein spezifisches Formelement eines tragbaren Gerätes mit Bildschirm ("Portable Display Device") schützt. Im Unterschied zu dem bisherigen Designschutz rund um den Formfaktor des iPads lässt das am 6. November erteilte Geschmacksmuster mit der Nummer D670,286 sämtliche iPad-Elemente unberücksichtigt bis auf die Außenkante der Vorderseite – ein Rechteck mit abgerundeten Ecken.

Das Geschmacksmuster schützt nur die Kante der Vorderseite

Ob Apple das neue Geschmacksmuster in einer der unzähligen Patentstreitigkeiten gegen Android-Hersteller einsetzen will, bleibt offen – bei einem derart weit gefassten Design-Patent könne die Gegenseite leicht auf Ungültigkeit pochen, meint The Verge.

Mit einem noch aus Prä-iPad-Zeiten stammenden Geschmacksmuster zu einem Apple-Tablet-Prototypen konnte Apple allerdings eine einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 7.7 in Deutschland erwirken. Britische Richter haben dies anders beurteilt und Apple dazu verpflichtet, einen Hinweis auf der eigenen Webseite zu veröffentlichen, dass Samsung das Geschmacksmuster mit seiner Galaxy-Tab-Reihe in Großbritannien nicht verletzt.

[Update 12.11.2012 15:20 Uhr] Ein Fehler in der letzten Passage des Artikels wurde korrigiert – Apples altes Tablet-Geschmacksmuster spielte nur im Fall des Galaxy Tab 7.7 eine entscheidende Rolle, nicht jedoch bei Galaxy Tab 10.1 und 8.9. (lbe)