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Apple und Nokia schließen Übereinkunft in Patentstreit

Der iPhone-Hersteller und der finnische Mobilfunktechnikkonzern hatten sich seit dem letzten Jahr in mehreren Regionen verklagt. Nun wurde eine Einigung gefunden.

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Nokia

(Bild: dpa, Markku Ojala)

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Neben dem Großstreit mit Samsung und dem aktuellen Konflikt mit Qualcomm war eine Klagewelle von Nokia Apples aktuell größtes rechtliches Problem im Bereich Patente und Lizenzen. Der Konzern konnte den Streit nun beilegen, wie er am Dienstagmorgen in eine Pressemitteilung ankündigte. Apple und Nokia hätten sich auf eine mehrjährige Patentlizenz geeignet und "alle Verfahren, die mit unsere Disput im Bereich des geistigen Eigentums zusammenhängen", beigelegt. Aus "Gegnern vor Gericht" würden "Geschäftspartner zum Vorteil unserer Kunden", so die Rechtschefin von Nokia, Maria Varsellona.

Nokia werde im Rahmen des neuen Vertrages "bestimmte Netzwerkinfrastrukturprodukte und Dienstleistungen" an Apple liefern – womöglich auch aus dem Bereich Glasfaser und IP-Netze, wie ein Statement eines Nokia-Managers aus dieser Abteilung andeutete. Apple werde zudem Nokias digitale Gesundheitsprodukte, die bislang unter der Marke Withings liefen und von Apple im Rahmen des Patentstreits aus seinen Online- und Offline-Läden entfernt wurden, wieder verkaufen.

Im Bereich Gesundheit wollen beide Unternehmen zudem möglicherweise kooperieren – Apple scheint sich hier etwa für Blutzuckermessungen zu interessieren. Apple und Nokia wollten sich zudem auf einer hohen Managementebene regelmäßig treffen "und sicherstellen, dass die Beziehung effektiv läuft und für beide Parteien und ihre Kunden von Vorteil" ist. Apples Operations-Chef Jeff Williams teilte mit, Apple "freue sich über die Lösung unseres Disputs". Man wolle die Geschäftsbeziehung zu Nokia ausbauen.

Finanzielle Details nannten Apple und Nokia nicht. Allerdings werden die Finnen eine "Vorabbarzahlung" erhalten, zusätzlich zu weiteren Umsätzen während der Laufzeit des Vertrages. Geld soll sowohl an die Patentlizenzabteilung (Nokia Technologies) sowie andere Nokia-Geschäftseinheiten fließen. Die Patentumsätze will Nokia in seinen Quartalszahlen bekanntgeben, erste Gelder sollen im zweiten Finanzquartal 2017 verbucht werden. Im dritten Finanzquartal wird dann Apples "Vorabbarzahlung" sichtbar, was Nokia laut eigenen Angaben zu einem "Update" bei seinem "Programm zur Optimierung der Kapitalstruktur" führen wird. Das spricht für eine signifikante Summe.

Apple und Nokia hatten sich seit dem letzten Jahr im Patentbereich bekriegt. Es ging dabei um mindestens 32 Patente aus zahlreichen Bereichen wie Chips, Antennentechnik, Bedienungskomponenten, Video und Software. Im Dezember hatte Nokia sogar versucht, einen Verkaufsstopp für das iPhone zu erreichen. Apple hatte Nokia wiederum die Taktik eines Patenttrolls vorgeworfen und Withings-Produkte aus dem eigenen Angebot geworfen. (bsc)