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Apple und Samsung beenden Patentkrieg – aber nur außerhalb der USA

Weniger Klagen, aber noch kein Frieden: Apple und Samsung stoppen zwar jede Menge Patentstreitigkeiten und sparen damit Geld. Doch der Hauptkriegsschauplatz in den USA bleibt. Patentabkommen gibt es weiterhin nicht.

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Die Smartphone-Riesen Apple und Samsung beenden ihren Patentkrieg zumindest außerhalb der USA. Die gegenseitigen Klagen würden in allen Ländern außer dem Heimatmarkt des iPhone-Konzerns fallengelassen, teilten die Unternehmen in einer gemeinsamen Stellungnahme mit.

iPhone vs. Galaxy.

(Bild: dpa, Marcus Brandt)

Allerdings ist mit dieser Einigung keinerlei Lizenzvereinbarung verbunden. Damit wird der vor US-Gerichten ausgetragene Hauptteil des Konflikts weitergehen. Ist dieser abgeschlossen, könnten die Streitigkeiten auch international wieder aufflammen.

Der Patentstreit von Apple und Samsung läuft mittlerweile seit 2011. Er breitete sich zu einem weltweiten Konflikt mit rund 50 Klagen in verschiedenen Ländern aus. Jetzt werden die Klagen in Deutschland, Australien, Japan, Südkorea, Großbritannien, den Niederlanden, Frankreich und Italien beendet.

Apple wirft Samsung vor, Funktionen und Design des iPhone und des iPad kopiert zu haben. Samsung konterte mit Klagen zu eigenen technischen Patenten, die Apple verletzt haben soll. Der vom 2011 verstorbenen Apple-Gründer Steve Jobs angestoßene Konflikt kühlte zuletzt merklich ab, es gab schon seit längerem keine neuen Klagen mehr. Jobs-Nachfolger Tim Cook geht den Streit weniger emotional an als sein Vorgänger, ließ aber dennoch keine außergerichtliche Einigung zu.

Apple vs. Samsung, 2. Runde

Seit Ende März 2014 läuft der zweite Prozess zwischen Apple und Samsung. Diesmal geht es ausschließlich um angeblich verletzte Patente, Geschmacksmuster (Design-Patente) spielen keine Rolle. Apple verlangt einen Schadenersatz von 2 Milliarden US-Dollar, Samsung seinerseits möchte 7 Millionen haben.

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Bislang hat sich keine der beiden Seiten vollständig durchgesetzt. Apple bekam von US-Geschworenen im Jahr 2012 zwar rund eine Milliarde US-Dollar zugesprochen und einen niedrigeren Betrag in einem zweiten Prozess in Kalifornien in diesem Jahr.

Aber beide Verfahren laufen immer noch durch die Instanzen, während betroffene Geräte in dem schnelllebigen Geschäft schnell vom Markt verschwinden. Auch ein Importstopp durch die Handelskommission ITC erwies sich als ein stumpfes Schwert, weil die Technologien in Patenten leicht umgangen werden können.

Außerhalb der USA gelangen den Rivalen bislang ohnehin eher kleinere Nadelstiche. So konnte Apple den Verkauf neuer Modelle von Samsung-Tablets in Deutschland für einige Monate aufhalten. Nun konzentrieren sich die beiden Streithähne auf den Hauptkriegsschauplatz in den USA. (bsc)