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Apple unterstellt Qualcomm ein "illegales Geschäftsmodell"

Im Patentstreit mit Qualcomm hat Apple neue Anschuldigungen vorgebracht: Durch den Verkauf von Chips und die Lizenzierung von Standardpatenten kassiere Qualcomm gleich doppelt ab – manche der Patente des Chip-Hersteller seien zudem ungültig.

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Qualcomm

Qualcomm-Chef Steve Mollenkopf.

(Bild: dpa, Andrew Gombert)

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Apple hat Qualcomm vorgeworfen, ein "illegales Geschäftsmodell" einzusetzen. Dafür gebe es "wachsende Beweise", betont Apple in einer neuen Eingabe in einem seit Anfang des Jahres laufenden Rechtsstreit, wie die Finanznachrichtenagentur Bloomberg berichtet. Laut Apple sind manche der Patente des Chip-Hersteller ungültig und dieser habe sich zudem nicht daran gehalten, standardessentielle Patente zu fairen Bedingungen (FRAND) zu lizenzieren.

Der iPhone-Konzern verweist in der Eingabe auf eine im Mai getroffene Entscheidung des höchsten US-Gerichts, die verhindern soll, dass Patentinhaber zweimal für eine Erfindung entlohnt werden. Durch den Verkauf von Funkchips und die Lizenzierung von Technik könne Qualcomm doppelt abkassieren, so Apple, genau derartiges wolle das Urteil des Supreme Court unterbinden. Qualcomm könne entweder für den Chip oder die Lizenz Geld verlangen – nicht aber für beides.

Dass Qualcomm einen Anteil am Verkauf jedes Mobiltelefons erhalten will, habe sich vielleicht noch zu Zeiten rechtfertigen lassen als “ein Telefon einfach nur ein Telefon war”, argumentiert der iPhone-Hersteller. Heutzutage handele es sich dabei aber um ein System der “Erpressung”, schließlich können Smartphones viel mehr als nur telefonieren und Datenverbindungen aufbauen.

Apple hat die Zahlungen an Qualcomm bereits Ende April eingestellt – es handelt sich um einen Betrag von über 1 Milliarde Dollar. Apple ist kein direkter Lizenznehmer von Qualcomm, sondern bezahlt den Chip-Hersteller über die Auftragsfertiger, die seit April ihre Zahlungen entsprechend eingestellt haben – Qualcomm versucht derzeit, diese einzuklagen. Der Chip-Hersteller hat alle Apple-Vorwürfe bisher zurückgewiesen: Die eigene Technik spiele eine Schlüsselrolle für moderne Smartphones – und man sei bei Funkchips weiter als die Konkurrenz.

Wenige Tage vor der Apple-Klage war Qualcomm im Januar wegen seiner Geschäftspraktiken auch von der US-Handelskommission FTC verklagt worden, weil das Unternehmen angeblich Hersteller dazu genötigt hat, höhere Lizenzen für Patente zu zahlen.

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