Menü

Apple verletzt Samsung-Patent in den Niederlanden

Lesezeit: 1 Min.
In Pocket speichern
vorlesen Druckansicht Kommentare lesen 41 Beiträge
Update
Von

Bestimmte iPhone- und iPad-Modelle verletzen in den Niederlanden ein UMTS-Patent von Samsung. Dies hat das Bezirksgericht in Den Haag am Mittwoch entschieden. Dem Urteil zufolge verstoßen ältere iOS-Geräte mit einem Infineon-Chip gegen das Patent mit der Nummer EP1188269 ("Vorrichtung zur Kodierung eines Transportformatindikators für ein Kommunikationssystem"). iPhone 4S und das iPad der dritten Generation sind davon ausgenommen, da diese Modelle einen Funkchip von Qualcomm einsetzen.

Drei weitere Patente, die Samsung in einer Klage gegen Apple angeführt hatte, verletzt der Hersteller nach Ansicht des Gerichts hingegen nicht – dadurch muss der südkoreanische Konzern dem iPhone-Hersteller Prozesskosten laut Webwereld in Höhe von 800.000 Euro erstatten.

[Update 25.06.2012 15:00 Uhr: Die drei anderen Patente waren Teil von zwei weiteren Klagen, die jeweils abgewiesen worden sind.]

Diese Summe könnte nach Einschätzung des Patentanalysten Florian Müller wiederum die Höhe der Zahlung übersteigen, die Apple voraussichtlich für die Patentverletzung an Samsung leisten muss. Da es sich um ein standardrelevantes Patent handelt, müssen sich die Streitparteien auf eine “faire und diskrimierungsfreie” (FRAND) Lizenzzahlung einigen.

Im zurückliegenden Prozessverlauf hatte das niederländische Bezirksgericht bereits entschieden, dass Samsung die vier standardrelevanten Patente nicht dafür benutzen kann, um eine Verfügung gegen Apples UMTS-Produkte zu erzielen. Die EU-Kommission untersucht seit Anfang 2012, ob das südkoreanische Unternehmen seine Patentrechte auf dem europäischen Mobilfunkmarkt ausnutzt, um Konkurrenten zu verdrängen. (lbe)