Apple verliert Patentprozess gegen Samsung in Den Haag

Ein niederländisches Gericht konnte bei Samsung-Geräten keine Verletzung eines Apple-Patents zu einer Touchscreen-Technik feststellen und hat den vom iPhone-Hersteller geforderten Vertriebsstopp abgelehnt.

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Von
  • dpa
Apple vs. Samsung

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben. Eine Übersicht über die Patente und Geschmacksmuster von Apple, um die es in dem Prozess ging, sowie über das Urteil und die bisherigen Weiterungen:

Samsung darf seine Smartphones und Tablet-Computer der Galaxy-Reihe in den Niederlanden weiterhin verkaufen – ein Gericht in Den Haag hat am Mittwoch eine Klage von Apple abgewiesen. Der iPhone-Hersteller hatte ein Verkaufsverbot für mehr als ein Dutzend Smartphones und drei Tablets gefordert, da in den Samsung-Geräten patentierte Touchscreen-Technik verwendet werde.

Es ging um das Patent zu einem "Touch Event Model" mit einer europäischen Nummer EP 2098948, das beschreibt, wie Bildschirme zwischen einzelnen und mehrfachen Berührungen unterscheiden. Nach Ansicht der niederländischen Richter setzte Samsung die Funktion auf andere Weise um als im Patent festgelegt. Das Gericht verwies auch auf ähnliche Verfahren in Großbritannien (gegen HTC) und Deutschland (gegen Samsung und Motorola), die Apple ebenfalls verloren hatte. (lbe)