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Apple vs. Qualcomm: Es könnte um bis zu 27 Milliarden US-Dollar gehen

Das US-Hauptverfahren zwischen Apple und Qualcomm beginnt – und vier Lieferanten sind involviert. Die Prozesssummen sind gigantisch.

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Smartphone-Nutzer vor Qualcomm-Logo.

(Bild: dpa, Christoph Dernbach)

Im weltweit ausgetragenen Patent- und Lizenzstreit zwischen dem Smartphone-Riesen Apple und dem Chipkonzern Qualcomm hat der vermutlich entscheidende Prozess begonnen. Ein Gericht in San Diego begann am Montag mit der Auswahl der Geschworenen, wie US-Medien aus dem Gerichtssaal berichteten. Für beide Unternehmen geht es bei dem bereits seit über zwei Jahren andauernden Konflikt um sehr viel Geld.

Die New York Times hat errechnet, dass die Apple-Fertiger Foxconn, Pegatron, Wistron und Compal, die direkt in den Prozess involviert sind, Qualcomm zusammen rund 9 Milliarden US-Dollar an Gebühren zu viel gezahlt haben sollen – so zumindest der Vorwurf.

Im Rahmen des amerikanischen Kartellrechts könnte sich diese Summe verdreifachen, also auf 27 Milliarden steigen. Dies macht den Fall zum größten seiner Art weltweit. Durch das Verfahren könnte sich zudem ändern, wie viel Smartphone-Anbieter für Patente bezahlen.

In dem Verfahren geht es um eine Klage von Apple aus dem Jahr 2017. Der iPhone-Konzern wirft Qualcomm darin unter anderem vor, überhöhte Gebühren für Patentlizenzen zu verlangen und unfairen Wettbewerb zu betreiben.

Apples Auftragsfertiger schlossen sich der Klage an und leisten seit 2017 keine Zahlungen mehr an Qualcomm. Der Chipkonzern beziffert die dadurch entgangenen Einnahmen zusammen mit Zinsen auf 7 Milliarden Dollar. Qualcomm weist die Vorwürfe zurück und erklärt, die Gegenseite habe Vertragsbruch begangen und wolle patentierte Erfindungen ohne Gegenleistung nutzen.

Apple stört sich unter anderem daran, dass Qualcomm für die Patentlizenzen einen Anteil vom Gerätepreis verlangt, statt nur vom Preis einzelner Bauteile. Damit profitiere der Chipkonzern auch ungerechtfertigterweise von Preiserhöhungen, die auf eigene Erfindungen von Apple zurückgingen. Zudem weigere sich Qualcomm, Chip-Konkurrenten wie Intel Patentlizenzen zu gewähren.

Qualcomm entgegnet, da es um ein Portfolio von Patenten für viele verschiedene Techniken gehe, sei es angemessen, den Preis des Geräts für die Berechnung der Lizenzen heranzuziehen. Qualcomm ist vor allem als ein führender Anbieter von Smartphone-Chips bekannt, die Patentlizenzen sind das zweite – und lukrativere – Standbein für den Konzern. (mit Material der dpa)

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(bsc)