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Apple vs. Samsung: Berufungsverfahren zum 930-Millionen-Dollar-Urteil beginnt

Das Nachspiel des ersten großen US-Prozesses zwischen Apple und Samsung beginnt. Der südkoreanische Konzern war wegen Patentverletzungen zur Zahlung von 930 Millionen Dollar verurteilt worden – Samsung erachtet den Betrag als überzogen.

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Apple vs. Samsung

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben. Eine Übersicht über die Patente und Geschmacksmuster von Apple, um die es in dem Prozess ging, sowie über das Urteil und die bisherigen Weiterungen:

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Am heutigen Donnerstag wird das Berufungsverfahren zur ersten großen Patentschlacht zwischen Apple und Samsung eröffnet. Der südkoreanische Smartphone-Hersteller geht gegen die angeordnete Zahlung in Höhe von 930 Millionen US-Dollar vor, die eine Jury verhängt hatte. Samsung erachtet das Urteil als exzessiv und unbegründet, der Konzern wolle den gesamten Betrag anfechten, berichtet Re/code.

Die Geschworenen sahen mehrere Apple-Patente verletzt, darunter auch Geschmacksmuster ("Design patents"). Ursprünglich war Samsung zu einer Milliarden-Zahlung verurteilt worden, die Summe wurde aber wegen Verfahrensfehlern revidiert.

"Samsung versucht, Apples geistiges Eigentum und insbesondere Apples 'Design-Patente' herabzusetzen", betont der iPhone-Hersteller in den von Re/code zitierten Gerichtsunterlagen – es "spreche aber Bände", dass der südkoreanische Konzern nicht versuche, die Gültigkeit der Geschmacksmuster in Frage zu stellen, ergänzt Apple.

Samsung geht auch gegen die im zweiten US-Prozess verhängte Schadensersatz-Zahlung in Höhe von knapp 120 Millionen Dollar vor. Die beiden Konzerne führen ihren Patentstreit inzwischen ausschließlich in den USA – laufende Verfahren in anderen Ländern wurden beigelegt.

Eine ausführliche Bilanz zu dem mehrjährigen Patentstreit der Konzerne lesen Sie in Mac & i Heft 6/2014. (lbe)