Apple vs. Samsung: "Es ist Zeit für Frieden"

Richterin Lucy Koh hat Apple und Samsung in einer Anhörung erneut zum Friedensschluss aufgefordert und zeigte sich zugleich bereit, die verhängte Milliardenstrafe zu kürzen und einige Verkaufsverbote zu verhängen.

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Von
  • Ben Schwan

Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung in Kalifornien hat die Vorsitzende Richterin die Streitparteien erneut zum Friedensschluss aufgefordert. "Ich denke, es ist Zeit für weltweiten Frieden", sagte Koh laut US-Medienberichten bei einer Anhörung am Donnerstag. Dazu will sie in den kommenden Wochen mit eigenen Entscheidungen beitragen. So zeigte sich die Juristin ebenso bereit, die von den Geschworenen verhängte Milliardenstrafe zu kürzen, wie verschiedene Samsung-Produkte mit Verkaufsverboten zu belegen (Apple vs. Samsung, 11-cv-01846, U.S. District Court, Northern District of California, San Jose).

Apple vs. Samsung

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben. Eine Übersicht über die Patente und Geschmacksmuster von Apple, um die es in dem Prozess ging, sowie über das Urteil und die bisherigen Weiterungen:

Im August hatten die Geschworenen die Verletzung mehrerer Apple-Patente durch zahlreiche Smartphones von Samsung festgestellt. Sie sprachen Apple einen Schadensersatz von 1,05 Milliarden US-Dollar zu. Samsung fordert, den Betrag deutlich zu reduzieren, Apple will mehr – und ein Verkaufsverbot. Das würde zunächst einmal die gut zwei Dutzend ältere Samsung-Handys betreffen, um die es in dem Prozess unmittelbar ging. Zudem könnte Apple aber auch ein ähnliches Vorgehen gegen andere Modelle beantragen, in denen die entsprechende Patente verletzt werden. Außerdem gibt es noch ein zweites Verfahren vor dem selben Gericht, in dem es um die neuesten Geräte der beiden Hersteller geht. Dort wird ein Prozess aber erst 2014 erwartet Apple vs. Samsung, 12-cv-00630, U.S. District Court, Northern District of California, San Jose).

Aber Koh ist es offenbar Ernst mit dem Frieden. "Wenn es eine Möglichkeit für dieses Gericht gibt, zu einer wie auch immer gearteten Lösung beizutragen, würde ich diese gerne nutzen", wird Koh in der Financial Times zitiert. "Ich glaube, das wäre gut für die Verbraucher und die Branche". Samsungs Anwälte zeigten sich dem Bericht zufolge gesprächsbereit, obwohl sich das Management zuletzt verweigert hatte, sehen aber zugleich die Gegenseite am Zug. Die erwartet hingegen, dass Koh nun ein paar Zeichen setzt.

Die Richterin muss auch über einen Antrag von Samsung entscheiden, das Urteil wieder zu kassieren und ein neues Verfahren anzuordnen. Samsung hält den Jury-Vorsitzenden für befangen. Der war 1993 in einen Rechtsstreit mit einem ehemaligen Arbeitgeber, dem Festplattenhersteller Seagate verwickelt, der nach der Übernahme von Samsungs Festplattensparte mit den Koreanern verbunden ist. US-Medienberichten zufolge gab Koh keinen Hinweis, wie sie die Sache sieht. Beobachter räumen der Beschwerde allerdings wenig Chancen ein, weil der Vorgang 20 Jahre her ist und der Jury-Vorsitzende nicht danach gefragt wurde. (vbr) / (bsc)