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Apple vs Samsung: Geschmacksmuster für iPhone-Design ungültig

Das US-Patentamt hat Apple den Patentschutz für ein iPhone-Design entzogen, das Grundlage des Millionenurteils gegen Samsung war. Jetzt sind die Koreaner am Zug.

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Dieses Geschmacksmuster hat das USPTO widerrufen.

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Das US-Patentamt (USPTO) hat ein Geschmacksmuster für ungültig erklärt, mit dem Apple das typische iPhone-Design geschützt hatte. Das Patentamt begründet seine noch nicht endgültige Entscheidung mit vergleichbaren älteren Designs (Prior Art) und Offensichtlichkeit, wie Patent-Experte Florian Müller in seinem Blog ausführt.

Das nun widerrufene Design-Patent Nr. D616,677 ist zusammen mit anderen Grundlage des Millionenurteils im Rechtsstreit von Apple und Samsung. In dem Aufsehen erregenden Prozess war der südkoreanische Hersteller wegen mehrerer Verstöße zunächst zu über einer Milliarde US-Dollar Schadensersatz im Patentstreit verurteilt worden. Wegen Berechnungsfehlern wurde die Summe in einem zweiten Verfahren auf 930 Millionen US-Dollar gesenkt.

In der zweiten Instanz hatte das Berufungsgericht den Schadensersatz von Samsung dann noch einmal deutlich reduziert. Das Gericht kassierte den Teil der Summe, der auf der Verletzung der Gesamtanmutung des iPhones (sog. "Trade Dress") beruhte, und senkte den Schadensersatz damit auf rund 550 Millionen US-Dollar. Samsungs Antrag, diese Entscheidung in einer neuen Anhörung vor der ganzen Kammer noch einmal zu überprüfen, wies das Gericht vor Kurzem zurück.

Samsung bleibt noch der Weg vor den Obersten Gerichtshof. Zahlreiche Beobachter halten die Apple zugesprochene Summe für zu hoch und gehen davon aus, dass die Koreaner den Supreme Court einschalten. Die im Raum stehenden 550 Millionen wurden unter anderem mit der Verletzung des nun für nichtig erklärten Patents begründet. (vbr)