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Apple vs. Samsung: Knifflige Auswahl der Geschworenen

Das Gericht musste etliche Jury-Kandidaten entschuldigen, die Verbindungen zu Apple oder Samsung haben. Die zehn Geschworenen sind inzwischen gewählt. Zum Auftakt ist Apples Marketingchef in den Zeugenstand geladen.

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Der zweite große Patentprozess zwischen Apple und Samsung beginnt

(Bild: dpa, Rolf Vennenbernd/Archiv)

Der juristische Schlagabtausch im zweiten großen kalifornischen Patentprozess zwischen Apple und Samsung kann beginnen: Am Montag sind zehn Geschworene ausgesucht worden. Den Fall sollen sechs Frauen und vier Männer entscheiden, wie US-Journalisten aus dem Gerichtssaal berichteten. Mit Berufen wie Polizeimitarbeiter, Lehrer oder Klempner ist der große Teil weit entfernt von der IT-Branche. Apple wirft Samsung in dem Verfahren in San José die Verletzung von fünf Patenten vor.

Am ersten Tag zeigte sich, wie schwer es ist, in der Hochburg der US-amerikanischen Internet-Branche zehn Geschworene ohne tieferes Wissen über den Konflikt oder Verbindungen zu den beteiligten Unternehmen zu finden. Unter den zufällig ausgesuchten Kandidaten waren ein Mann mit 1000 Apple-Aktien, eine Frau, deren Neffe bei Google arbeitet sowie eine Frau, die früher bei Samsung gearbeitet hatte. Auch der Mitarbeiter eines Startups, der vergangene Woche nach Südkorea gereist war, um geschäftliche Kontakte mit Samsung zu knüpfen, wurde als Geschworener entschuldigt.

Apple vs. Samsung, 2. Runde

Seit Ende März 2014 läuft der zweite Prozess zwischen Apple und Samsung. Diesmal geht es ausschließlich um angeblich verletzte Patente, Geschmacksmuster (Design-Patente) spielen keine Rolle. Apple verlangt einen Schadenersatz von 2 Milliarden US-Dollar, Samsung seinerseits möchte 7 Millionen haben.

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Am Dienstag geht der Prozess mit den Eröffnungsplädoyers weiter. Als erster Zeuge von Apple ist Marketingchef Phil Schiller geladen. Mit dem für Softwareentwicklung bei Android zuständigen Hiroshi Lockheimer soll diesmal auch ein Google-Manager in den Zeugenstand gerufen werden. Beide Seiten haben jeweils 25 Stunden Zeit für ihre Argumente und die Befragung der Zeugen. Richterin Lucy Koh rechnet damit, dass die Geschworenen Ende April mit Beratungen über das Urteil beginnen können.

Im neuen Verfahren dürfte Apple erneut eine Milliarden-Summe veranschlagen. Die Samsung-Forderungen fallen mit einigen Millionen Dollar voraussichtlich drastisch niedriger als die von Apple aus. Zugleich erwarten Beobachter, dass Apple die Aufmerksamkeit der Geschworenen darauf lenken werde, dass Samsung beide Patente gekauft und nicht im eigenen Haus entwickelt habe.

Samsung musste kurz vor Prozessbeginn einen Rückschlag einstecken: Richterin Koh ließ trotz der Einwände des Smartphone-Marktführers ein Erklärvideo zum Patentsystem zu, in dem Apples iPhone, iPad und Macbook-Computer auftauchen. Das Video ist für die Geschworenen gedacht. Samsung argumentierte, Apple bekomme dadurch einen Vorteil. Die Richterin wies die Einwände ohne Begründung ab.

[Update 1.04.2014 18:40 Uhr] Zwei weitere Geschworene wurden am Dienstag entschuldigt – der Prozess beginnt nun mit acht Jury-Mitgliedern. (mit Material der dpa) / (lbe)