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Apple vs. Samsung: Rechtsstreit wiedereröffnet

Nachdem Samsung im Patentstreit kürzlich vor dem Obersten Gerichtshof der USA siegte, muss nun die Vorinstanz erneut entscheiden.

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Galaxy und iPhone – um Altgeräte wie diese geht es.

(Bild: dpa, Andreas Gebert/Symbol)

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Der U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit rollt seit Ende vergangener Woche den seit Jahren laufenden Patentprozess zwischen Apple und Samsung neu auf. Das Berufungsgericht muss entscheiden, wie hoch Samsungs Strafe für iPhone-Geschmacksmuster-Verletzungen ausfallen soll. Die Summe von knapp 400 Millionen US-Dollar, die der Konzern eigentlich zahlen sollte, fällt laut Ansicht des Obersten Gerichtshofs der USA zu hoch aus.

Der Supreme Court hatte einstimmig geurteilt, bei der Verletzung von "Design Patents" müssten als Grundlage zur Schadensberechnung nicht zwingend Endprodukte herangezogen werden, die an Nutzer verkauft werden. Auch Komponenten könnten zählen. Das wiederum bedeutet, dass Apple weniger Strafgeld zusteht.

Apple vs. Samsung, 2. Runde

Seit Ende März 2014 läuft der zweite Prozess zwischen Apple und Samsung. Diesmal geht es ausschließlich um angeblich verletzte Patente, Geschmacksmuster (Design-Patente) spielen keine Rolle. Apple verlangt einen Schadenersatz von 2 Milliarden US-Dollar, Samsung seinerseits möchte 7 Millionen haben.

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Samsung sollte ursprünglich nach Urteil des United States District Court für den Northern District of California insgesamt 548 Millionen Dollar zahlen. 400 Millionen davon wurden direkt aus Geschmacksmusterpatenten abgeleitet. Die Richter sprachen Apple den Gesamtgewinn aus der jeweiligen Smartphone-Reihe zu, nicht nur den Teil, der direkt mit dem Geschmacksmuster zusammenhing.

Der U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit muss nun aufdröseln, wie viel Apple tatsächlich erhalten kann. Bei dem Fall geht es unter anderem um Apples patentiertes Smartphone-Design, darunter die rechteckige Vorderseite mit runden Ecken, die bunten ICons auf dem Display samt schwarzem Hintergrund. Apple verklagt Samsung seit 2011 und hat Samsung stets "unverhohlenes Kopieren" vorgeworfen.

Apple hatte zahlreiche Topdesigner für seine Sicht der Dinge gewinnen können, die in einem Amicus Brief im Sinne des iPhone-Herstellers argumentierten – darunter Dieter Rams, Norman Foster und Calvin Klein. (bsc)