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Apple vs. Samsung: Richter nimmt aktuelle Produkte in Klage auf

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Ein US-Richter hat sowohl Apple als auch Samsung gestattet, ihren zweiten großen kalifornischen Rechtsstreit um aktuelle Produkte der Gegenseite zu erweitern. Dies berichtete die Finanznachrichtenagentur Bloomberg am Freitag. Dadurch sind das iPhone 5, das Galaxy Note 10.1 sowie das Galaxy S3 Teil des Verfahrens, dessen Prozessbeginn jedoch erst im Frühjahr 2014 erwartet wird. Beide Unternehmen werfen sich gegenseitig Patentverletzungen vor.

Apple vs. Samsung

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben. Eine Übersicht über die Patente und Geschmacksmuster von Apple, um die es in dem Prozess ging, sowie über das Urteil und die bisherigen Weiterungen:

Apples Antrag, Android 4.1 "Jelly Bean" in die Klage aufzunehmen, gab der Richter eingeschränkt statt – nämlich nur als Teil von Samsungs Galaxy Nexus. Googles Betriebssystem als eigenständiges Produkt in das Verfahren einfließen zu lassen, lehnte das Gericht hingegen ab. Es bleibe unklar, welche spezifischen Patentverletzungen Apple gegen Jelly Bean vorbringen wolle, schreibt Richter Paul Grewall in seiner Begründung – das Gericht werde keine derart "weitreichende Änderung" zulassen, die Geräte anderer Hersteller als nur Samsung betreffen könne.

In einem anderen Rechtsstreit mit Samsung hatte eine Jury vor dem selben kalifornischen Gericht Apple im August Schadenersatz in Höhe von über einer Milliarde US-Dollar zugesprochen – das südkoreanische Unternehmen versucht, die Entscheidung zu kippen. Der iPhone-Hersteller fordert hingegen einen höheren Schadensersatz. (lbe)