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Apple vs. Samsung: Streit um Apple-Geräte in Patent-Erklärvideo

Im Prozess zwischen Apple und Samsung bekommen die Geschworenen ein Erklärvideo über Patente zu sehen, in dem iPhone und Mac als Beispiel dienen. Samsungs Protest ist gescheitert.

Der zweite große Patentprozess zwischen Apple und Samsung beginnt am Montag

(Bild: dpa, Andreas Gebert)

Samsung hat vor dem zweiten Patentprozess [1] gegen Apple in Kalifornien einen Rückschlag einstecken müssen. Richterin Lucy Koh ließ trotz der Einwände des Smartphone-Marktführers ein Erklärvideo zum Patentsystem zu, in dem iPhone, iPad und mobile Macs auftauchen.

Das Video ist für die Geschworenen gedacht. Samsung argumentierte, Apple bekomme dadurch einen Vorteil. Die Richterin schmetterte die Einwände ohne Begründung ab, wie aus Gerichtsunterlagen von Sonntag hervorgeht.

In dem Prozess, der am Montagabend europäischer Zeit beginnt, wirft Apple den Südkoreanern die Verletzung von fünf Patenten vor. Dabei geht es um Bedienkonzepte wie die Wisch-Geste zum Entsperren des Bildschirms oder Eingabe-Hilfen beim Tippen, aber auch um Datensynchronisierung und Such-Techniken.

Unter den zehn betroffenen Samsung-Geräten sind neben dem Galaxy S3 unter anderem Galaxy Nexus, Galaxy Note, Galaxy Note 2, Galaxy S2, Galaxy S2 Epic 4G Touch, Galaxy S2 Skyrocket, Galaxy Stratosphere sowie das Tablet Galaxy Tab 2 10.1.

Erklärvideo für Geschworene mit prominenter Platzierung von Apple-Produkten

Samsung führt im Gegenzug zwei technische Patente ins Feld und nimmt neun Apple-Geräte ins Visier. Darunter sind das neuere iPhone-Generationen bis hin zum iPhone 5 sowie mehrere iPad-Modelle, inklusive des iPad mini.

Das Verfahren ist Teil des seit fast drei Jahren laufenden Patentkonflikts [2] der beiden Unternehmen. Das große Ziel im Hintergrund ist für Apple das Google-Betriebssystem Android. In dem ersten Prozess in Kalifornien im Jahr 2012 bekam Apple über 900 Millionen Dollar Schadenersatz zugesprochen, ein Berufungsverfahren steht aber noch aus. (Mit Material der dpa) / (lbe [3])


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http://www.heise.de/-2158589

Links in diesem Artikel:
[1] https://www.heise.de/meldung/Apple-vs-Samsung-Zweiter-US-Patentprozess-beginnt-2158387.html
[2] https://www.heise.de/meldung/Apple-vs-Samsung-Die-zweite-grosse-Schlacht-beginnt-2156321.html
[3] mailto:lbe@heise.de