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Apple will Qualcomm-Patente für ungültig erklären lassen

Die von Qualcomm in einer Klage gegen den iPhone-Konzern eingesetzten Patente rund um Smartphone-Technik beschreiben nach Apples Ansicht keine neuen Ideen.

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Apple Store

(Bild: dpa, Mark Lennihan/AP)

Im großen Patent- und Lizenzstreit mit dem Chip-Hersteller Qualcomm hat Apple eine weitere Front eröffnet: Der iPhone-Hersteller will vier Patente für ungültig erklären lassen, die das Unternehmen nach Qualcomms Ansicht verletzt. In am Donnerstag eingereichten Eingaben an das US-Patent- und Markenamt fordert Apple, die Patente rund um Smartphone-Technik für ungültig zu erklären, wie die Finanznachrichtenagentur Bloomberg berichtet.

Die Patente würden keine neuen Ideen beschreiben, bemängelt Apple. Der Konzern gehöre zu den “aggressivsten Nutzern” der Einspruchsstelle des US-Patentamtes, merkt die Finanznachrichtenagentur an, in der Datenbank gebe es knapp 400 von Apple gestellte Eingaben, die bestimmte Patente anfechten. Das Unternehmen setze regelmäßig auf diesen Weg, wenn eine Klage wegen Patentverletzung erfolge. Apple gilt seit längerem als eines der größten Ziele von Patentklagen, darunter finden sich auch viele Klagen von Patentverwertern.

Die von Qualcomm in einer Klage gegen Apple vorgebrachten Patente decken eine automatische Fokussierung bei Digitalkameras, berührungsempfindliche Bildschirme, Schaltkreistechnik und ein bestimmtes Konzept eines Gerätes ab, das als Telefon sowie als Personal Digital Assistant (PDA) dient.

Die von Apple verweigerte Fortführung von Lizenzzahlungen setzt Qualcomm wirtschaftlich unter Druck.

(Bild: dpa, Andrew Gombert/Archiv)


Das für Patentfragen zuständige Patent Trial and Appeal Board des US-Patentamtes muss Apples Eingaben nun Prüfen und wird eine etwaige Reaktion von Qualcomm berücksichtigen, bevor eine vorläufige Entscheidung darüber getroffen wird, ob sich die Patente erfolgreich anfechten lassen – sollte dies der Fall sein, kommt es zu einer formellen Prüfung, eine finale Entscheidung könnte dann rund ein Jahr später erfolgen.

Der Anfang 2017 durch eine Apple-Klage eingeleitete Streit der Konzerne erstreckt sich inzwischen über mehrere Länder: Die US-Handelskommission ITC hat sich mit der Angelegenheit bereits beschäftigt, erste Prozesse sollen noch im laufenden Jahr in China und Deutschland eröffnet werden. Apple hält Qualcomms Geschäftsmodell für illegal und hat Zahlungen in Milliardenhöhe an den Chip-Hersteller eingestellt, Qualcomm wirft Apple in mehreren Gegenklagen Patentverletzungen vor. (lbe)