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Apple will deutschen Patentstreit mit Motorola in den USA gewinnen

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Die Auseinandersetzungen zwischen Apple und anderen Mobiltechnikherstellern um Schutzrechte für verschiedene Designs und Patente werden ständig aufs neue befeuert. Frische Klagen von Apple gegen Motorola und Samsung beschäftigen nun die Gerichte in den USA und Deutschland.

Mit einer neuen Klage vor einem US-Bundesgericht in Süd-Kalifornien will Apple Motorola Mobility untersagen lassen, weltweit seine Basis-Patente gegen iOS-Geräte zu verwenden. Dabei handelt es sich sozusagen um eine Anti-Klage-Klage, so Patent-Experte Florian Müller in seinem Blog. Apple kämpft unter anderen vor dem Mannheimer Landgericht gegen ein Verkaufsverbot einiger iPhone- und iPad-Modelle, die von Motorola gehaltene Basis-Patente zur Benutzung von UMTS verletzen sollen. Die neue Argumentation von Apple ist nun, dass in den iPhones und iPads Chips von Qualcomm verbaut seien und Qualcomm über gültige Lizenzabkommen und damit über Unterlizenzen verfügen könne.

Außerdem hat Apple vor einem anderen Bundesgericht in Nord-Kalifornien eine Klage gegen Samsung eingereicht, in der den Koreanern die Verletzung von vier Patenten durch ihr Smartphone Galaxy Nexus vorgeworfen wird. Es geht dabei um drei erst kürzlich erteilte Patente über die Eingabe von Suchanfragen (wie Apples Spracherkennung Siri sie verwendet), über die Slide-to-Unlock-Geste zur Entsperrung eines iOS-Geräts mit einem Fingerwischen und über die Vervollständigung von Wörtern beim Tippen auf Touch-Screens. Bei dem vierten Patent dreht es sich um das sogenannte "Data-Tapping", das auch schon HTC nach Apple-Klagen in den USA von seinen Geräten entfernen musste. Beim Data-Tapping erkennt die Software zum Beispiel eine E-Mail-Adresse oder eine Telefonnummer in einem Text und öffnet eine Mail respektive einen Telefonanruf, wenn der Anwender die Passage antippt. Um die Dringlichkeit zu untersteichen, hat Apple die Klage mit dem Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Nexus ergänzt.

Am vergangenen Freitag hat Apple vor dem Landgericht Mannheim einen Erfolg gegen Motorola Mobility verzeichnet: Eine Klage des Mobilfunkunternehmens wegen der unerlaubten Nutzung einer patentgeschützten UMTS-Technik wurde abgewiesen. Am selben Tag hat Apple ebenfalls in Mannheim Klage gegen Samsung eingereicht. Es geht dabei um die Verletzung eines Patents zum Blättern in Fotoalben. In gleicher Sache war Apple vor dem Landgericht München mit dem Antrag auf eine einstweilige Verfügung abgeblitzt. Wegen eines anderen Verfahrens um ein Basispatent im Mobilfunk hatte Apple sogar für einen halben Tag seine älteren iPhone- und iPad-Modelle mit UMTS aus dem Online-Shop nehmen, weil Motorola ein Urteil vollstrecken ließ. Die Massnahme wurde allerdings auf Antrag Apples vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe wieder ausgesetzt .

Die betroffenen Smartphones von Samsung und HTC verwenden Googles Betriebssystem Android. Google steht auch hinter Motorola Mobility, das der Internetriese für 12,5 Milliarden-US-Dollar übernehmen wird, wenn die US-Kartellbehörden dies genehmigen. (jes)