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Apple will iPhone-Verkaufsverbot in Deutschland kippen

Qualcomm hatte erreicht, das verschiedene ältere Modelle nicht mehr in den Handel gelangen dürfen. Nun legte der iPhone-Hersteller Berufung ein.

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iPhone 7

Das iPhone 7 gehört zu den betroffenen Modellen.

(Bild: dpa, Peter Kneffel)

Apple wehrt sich gegen das in dieser Woche gestartete Verkaufsverbot in Deutschland, das für iPhone 7, 8 und X gilt, die 2016 und 2017 auf den Markt gekommen waren. Der Chipkonzern Qualcomm hatte eine entsprechende Anordnung beim Landgericht München erfolgreich erwirkt.

Apple will Modelle weiter verkaufen

Der iPhone-Hersteller legte nun Berufung gegen das Urteil vom 20. Dezember ein, wie eine Sprecherin des Münchner Landgerichts am Freitag bestätigte. Der Chipkonzern Qualcomm hatte am Vortag das Verkaufsverbot in Kraft gesetzt, indem er als Sicherheit Wertpapiere im Wert von 1,34 Milliarden Euro hinterlegte. Das Landgericht München hatte die Verletzung eines Qualcomm-Patents durch Apple festgestellt.

Nach wir vor ungeklärt ist, wie groß das Ausmaß des Verkaufsverbots tatsächlich ausfallen muss. Die betroffenen Geräte sind nämlich weiterhin bei Mobilfunk-Anbietern und anderen Händlern verfügbar. Apple selbst stoppte lediglich den Verkauf des iPhone 7 und des iPhone 8 in den 15 deutschen Stores des Konzerns und inzwischen auch auf der eigenen Website. Das iPhone X hatte das Unternehmen in seinem Angebot bereits selbst durch das XS ersetzt, es ist aber bei Drittanbietern weiter verfügbar. Qualcomm hält dagegen, dass Apple die betroffenen Geräte laut Gerichtsurteil auch bei allen Einzelhändlern in Deutschland einziehen müsse.

Milliarden gegen Apple-Verluste hinterlegt

Die von Qualcomm hinterlegte Sicherheitsleistung von jeweils 668,4 Millionen Euro für die beiden Verfahren, in denen es um das Patent ging, soll den iPhone-Konzern gegen mögliche Verluste absichern, falls er in dem Prozess am Ende Recht bekommen sollte. Apple legte Berufung in beiden Verfahren ein, sagte die Gerichtssprecherin.

Bei dem Patent geht es um ein technisches Verfahren, das den Stromverbrauch von Telekommunikationschips anpasst, damit der Akku länger hält. Apple war es nicht gelungen, das Gericht davon zu überzeugen, das man mit dessen Verwendung nicht gegen Qualcomm-Rechte verstößt – auch, weil technische Details geheim gehalten wurden.

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(bsc)