Apples Großangriff auf Samsungs Galaxy

Die Klage zielt auf das europaweite Vertriebsverbot von acht Galaxy-Smartphones, darunter S II und Note sowie zwei reine WLAN-Modelle ab. Neben Geschmacksmusterverletzungen wirft der iPhone-Hersteller den Südkoreanern auch Urheberrechtsverletzung vor.

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Von
  • Leo Becker

iPhone-Vorderseite als Geschmacksmuster

Inzwischen wurden weitere Details zu Apples neuer Klage gegen zehn Samsung-Geräte beim Landgericht Düsseldorf bekannt: Der iPhone-Hersteller versucht auf diesem Weg, ein europaweites Vertriebsverbot zu erwirken, das sich gegen die Smartphones Galaxy S II, Galaxy Note, Galaxy S I, Galaxy S plus, Galaxy Ace, Galaxy Y, Galaxy R und Wave M sowie die reinen WLAN-Modelle Galaxy S WiFi 4.0 und Galaxy S WiFi 5.0 richtet. Dies erklärte der Pressesprecher des Düsseldorfer Landgerichts gegenüber Mac & i.

Eine weitere Klage, die ein europaweites Verkaufsverbot für Galaxy-Tablets erreichen will, zielt auf die Modelle Galaxy 10.1, Galaxy 10.1N, Galaxy 10.1V, Galaxy 7.7 sowie Galaxy 8.9 ab. Beide Klagen richten sich sowohl gegen Samsungs deutsche Tochtergesellschaft als auch den südkoreanischen Mutterkonzern, "nach gegenwärtigem Stand" verhandelt das Gericht im August und September allerdings zuerst die Klagen gegen Samsung Deutschland.

Das Geschmacksmuster 00748280-0006

In der neuen Klage sieht Apple europäische Gemeinschaftsgeschmackmuster verletzt, die äußere Geräteform aber auch Benutzerobeflächen abbilden. Nach Informationen des Patentanalysten Florian Müller fallen darunter die Geschmacksmuster mit der Nummer 000748280-0006 und 000888920-0018 – das erste deckt die Gestalt des iPhones ab, das zweite die des iPod touch. In beiden Klagen berufe sich Apple zudem "hilfsweise auf die Verletzung von Urheberrechten" am iPad (in Hinblick auf die Tablets) sowie allen iPhone-Modellen ab der zweiten Generation (in Bezug auf die Smartphones), erklärte der Sprecher des Landgerichts. (lbe)