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Bericht: Apple droht iPhone-Einfuhrverbot in Südkorea

Eine Patentklage gegen Apple könnte einen Verkaufsstopp für aktuelle iPhone-Modelle in Südkorea nach sich ziehen.

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iPhone X

Apples Marketingchef bei der Vorstellung des iPhone X.

(Bild: dpa, Marcio Jose Sanchez)

Das südkoreanische Handelsministerium untersucht derzeit, ob Apple ein Patent der Hochschule KAIST (Korea Advanced Institute of Science and Technology) verletzt. Die für die Verwertung des geistigen Eigentums der Hochschule verantwortliche Tochterfirma KIP (KAIST IP) wirft dem Konzern seit Ende vergangenen Jahres vor, für die A-Chip-Serie in neueren iPhone-Modellen auf eine geschützte Technik für 3D-Transistoren – sogenannte FinFETs – zurückzugreifen.

Die Beschwerde umfasse eine Verletzung durch neuere Geräte, darunter iPhone X, iPhone 8 und iPad Pro, wie das Ministerium nun gegenüber der Wirtschaftszeitung Business Korea bestätigte. Die Untersuchung sei schon zweimal verlängert worden, entsprechend gelte als wahrscheinlich, dass zugunsten der Hochschule entschieden wird, merkt die Zeitung an – dies könnte ein iPhone-Einfuhrverbot nach sich ziehen.

Die Untersuchung konzentriert sich dem Bericht zufolge auch darauf, ob das FinFET-Patent der Hochschule überhaupt gültig ist, dies wird von Apple-Konkurrent Samsung angefochten.

Eine US-Tochter der KIP sieht das Patent auch durch Samsung als verletzt an und ist in den USA gegen den südkoreanischen IT-Konzern vor Gericht gezogen. Eine Jury verurteilte Samsung im Juni zu einer Zahlung von 400 Millionen Dollar an die Hochschule. Der Smartphone-Hersteller hatte gegenüber den Geschworenen erklärt, gemeinsam mit der Hochschule an der FinFET-Technik gearbeitet zu haben.

Samsung habe bereits Beweise vorgelegt, um die Neuheit des Patentes zu widerlegen, so das Ministerium gegenüber der Wirtschaftszeitung, deshalb habe man auch den Rechtsstreit in den USA genau im Blick, Ziel der eigenen Untersuchung sei aber eine mögliche Verletzung des Patentes durch Apple. (lbe)