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Apple schließt angeblich Läden in Ost-Texas – zum Schutz vor Patenttrollen

Apple

(Bild: dpa, Andy Wong)

Mit einer ungewöhnlichen Maßnahme will Apple angeblich verhindern, weiter vor ein als patentfreundlich geltendes Gericht gezerrt zu werden.

Apple plant angeblich, zwei Ladengeschäfte im US-Bundesstaat Texas aufzugeben, um nicht länger vor Ort verklagt werden zu können. Die beiden in den Randgebieten von Dallas liegenden Retail Stores würden Mitte April permanent geschlossen, wie Macrumors unter Berufung auf mehrere informierte Personen berichtet. Apple hat die Schließung bislang nicht bestätigt.

Beide Ladengeschäfte liegen auf dem Gebiet des Bundesbezirksgerichtes für Ost-Texas (United States District Court Eastern District of Texas), das als besonders patentfreundlich gilt. Patentinhaber reichen dort seit langem bevorzugt ihre Klagen gegen andere Unternehmen ein. Diese freie Wahl des Gerichtsstandes wurde aber 2017 vom obersten Gerichtshof der USA eingeschränkt [1]: Patentstreitigkeiten gegen US-Konzerne dürfen nur noch am Sitz der Beklagten vorgebracht werden – oder an Orten, an denen regelmäßiger Geschäftsbetrieb besteht. Mit dem Rückzug aus Ost-Texas wäre letzteres für Apple wohl nicht länger gegeben.

Die Entscheidung des US Supreme Courts wurde in der Branche als Schlag gegen Patenttrolle gefeiert: Deren Chance, ein Verfahren zu gewinnen, liege in anderen Distrikten deutlich niedriger. Klagen einreichen können Patentinhaber aber weiterhin, auch wenn das Patent gar nicht genutzt wird – zudem muss der Sieger eines Verfahrens seine eigenen Kosten tragen.

Das Bundesbezirksgericht Osttexas gilt als berühmt-berüchtigt, zugunsten von Patentinhabern zu entscheiden.

Das Bundesbezirksgericht Osttexas gilt als berühmt-berüchtigt, oft zugunsten von Patentinhabern zu entscheiden.

(Bild: Screenshot Webseite)

Apple gehört unter US-Unternehmen seit vielen Jahren zu den größten Zielen von Patentklagen [2]. Der Konzern wettert seit längerem gegen Patentverwerter, die keine eigenen Produkte herstellen und Klagen "missbräuchlich" einsetzen.

2015 versuchte der iPhone-Konzern, einen Millionenbetrag für Anwaltsgebühren von einem Patentverwerter einzuklagen [3] – dies sollte der Abschreckung dienen.

Apple beabsichtigt laut Macrumors [4], als Alternative einen weiteren Store in Dallas zu eröffnen – an der Grenze zu Osttexas. Von den Schließungen betroffene Mitarbeiter sollen in anderen Ladengeschäften unterkommen oder eine Abfindung erhalten, heißt es.

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(lbe [6])


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http://www.heise.de/-4316715

Links in diesem Artikel:
[1] https://www.heise.de/newsticker/meldung/US-Patentprozesse-Klaeger-koennen-sich-Gericht-nicht-mehr-aussuchen-3721771.html
[2] https://www.heise.de/mac-and-i/meldung/Apple-groesstes-Ziel-von-Patentklagen-2189198.html
[3] https://www.heise.de/mac-and-i/meldung/Apple-fordert-von-Patentverwerter-Millionen-fuer-Anwaltsgebuehren-2725980.html
[4] https://www.macrumors.com/2019/02/22/apple-closing-stores-in-eastern-district-texas/
[5] https://www.heise.de/mac-and-i/meldung/Laden-per-USB-Apple-verklagt-Patentverwerter-vorsorglich-4299983.html
[6] mailto:lbe@heise.de