Bose verklagt Kopfhörer-Hersteller Beats wegen Patentverletzung

Der von Apple übernommene Anbieter von Kopfhörern soll gegen fünf Schutzrechte verstoßen haben. Dabei geht es um eine Technik zur Reduzierung von Umgebungsgeräuschen.

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Von
  • Christian Kirsch

Der Beats-Kopfhörer "Studio" soll mit seiner "adaptiven Geräuschunterdrückung" gegen Patente von Bose verstoßen.

(Bild: de.beatsbydre.com)

Noch ist die Übernahme von Beats nicht abgeschlossen, da darf sich Apple schon auf ein Patentverletzungsverfahren gegen die zukünftige Tochterfirma vorbereiten: Bose sieht Schutzrechte durch Produkte von Beats verletzt und verklagt den Kopfhörerhersteller deshalb vor dem US-Bundesbezirksgericht in Delaware (AZ 1:14-cv-980).

Die Klageschrift beschreibt ausführlich, wie der 2013 verstorbene Firmengründer Dr. Amar Bose auf die Idee kam, eine Technik zum Vermindern von Umgebungsgeräuschen in Kopfhörern zu entwickeln und nennt fünf daraus entstandene Patente, die Beats verletzt haben soll:

  • 6,717,537 (Method and apparatus for minimizing latency in digital signal processing systems),
  • 8,073,150 (Dynamically configurable ANR signal processing topology),
  • 8,073,151 (Dynamicalle configurable ANR filter block topology),
  • 8,054,992 (High frequency compensating) und
  • 8,345,888 (Digital high frequency phase compensation).

Gleichzeitig geht Bose vor der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) gegen Beats wegen derselben Vorwürfe vor. Dort klagt das Unternehmen auch gegen den Hersteller der Kopfhörer, die chinesische Firma Fugang, und den irischen Importeur PCH. Die ITC könnte ein US-Importverbot gegen Beats-Produkte verhängen, die die genannten Patente verletzen. Als Beispiele nennt Bose in dem Dokument die Marken "Studio" und "Wireless Studio", die "eine Form von ANR" (active noise reduction, aktive Lärmreduzierung) verwendeten. (ck)