Chefs von Apple und Samsung suchen Lösung in Patentstreit

In dem weltweiten Patentkrieg werden die Chefs der Konzerne jetzt von einem US-Gericht zu Friedensverhandlungen gezwungen. Die Erfolgsaussichten gelten als schlecht.

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Von
  • dpa

Die Chefs von Apple und Samsung werden von Montag an versuchen, den erbitterten Patentkrieg der beiden Unternehmen beizulegen. Das auf zwei Tage angelegte Treffen in San Francisco ist allerdings nicht freiwillig: Die Rivalen wurden zu dem Schlichtungstermin von dem US-Gericht verdonnert, vor dem im Juli ein großer Prozess beginnen soll. Erst vor Kurzem blieb eine ähnliche Gesprächsrunde von Oracle und Google erfolglos, jetzt haben die Geschworenen und/oder der Richter das Wort.

Apple-Chef Tim Cook wird bei dem Treffen unter Vermittlung eines Richters von Hausjustiziar Bruce Sewell unterstützt. Samsung-Lenker Gee-Sung Choi steht Chefjurist Hyun-Chong Kim zu Seite, ein früherer südkoreanischer Handelsminister. Die Unternehmen werfen sich gegenseitig die Verletzung von Urheber- und Patentrechten vor. Der seit über einem Jahr laufende Konflikt uferte aus: Experten zählten rund 50 Klagen in 10 Ländern.

Noch komplexer macht den Streit, dass die Unternehmen auch Partner sind: Samsung ist ein zentraler Zulieferer für Apple-Geräte wie iPhone und das iPad-Tablet. Unter anderem kommen Flash-Speicher, Displays und Chips von den Südkoreanern.

Die Unternehmen hatten bereits 2010 erfolglos versucht, die Streitigkeiten auszuräumen. Am Ende preschte Apple im vergangenen Frühjahr mit einer Klage vor, Samsung schlug zurück, die Klagewelle weitete sich auf immer mehr Länder aus. Ein zentraler Schauplatz ist Deutschland mit Verfahren vor mehreren Landgerichten. Unter anderem hat Apple hierzulande lange den iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 blockiert.

Der neue Apple-Chef Cook machte zuletzt deutlich, dass er von dem Patentkrieg nicht begeistert ist. "Ich habe Klagen schon immer gehasst und ich hasse sie jetzt noch", sagte er nach Vorlage der jüngsten Quartalszahlen im April. Allerdings wolle er keinen Frieden um jeden Preis: "Wir wollen, dass die anderen selber ihre Sachen erfinden. Wenn wir eine Vereinbarung erzielen könnten, bei der wir sicher wären, dass es so ist, wäre mir eine Einigung viel lieber als ein Kampf. Es ist aber wichtig, dass Apple nicht zum Entwickler für die ganze Welt wird." (bsc)