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E-Book-Streit: Apple darf von 33 US-Staaten verklagt werden

Im Kartellkonflikt mit der US-Regierung hat eine Richterin einen Einspruch Apples zurückgewiesen. Nun ist der Weg frei für weitere Klagen. Das könnte Apple einen hohen dreistelligen Millionenbetrag kosten.

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Auszug aus der Präsentation der Verteidigung: Was Apple gerne hätte, geht leider nicht in Erfüllung.

(Bild: Apple / Gerichtsunterlagen)

Der Kartellstreit um E-Books in den Vereinigten Staaten könnte für Apple noch teurer werden als bislang angenommen. Die zuständige Richterin Denise Cote vom United States District Court for the Southern District of New York hat Apples Einspruch gegen Schadensersatzklagen von 33 US-Bundesstaaten abgewiesen. Apple war in einem vom US-Justizministerium angestrengten Kartellverfahren schuldig gesprochen worden, wettbewerbswidrige Absprachen mit den fünf größten Verlagen getroffen zu haben.

Die US-Bundesstaaten pochen nun auf Schadenersatz. Es geht um eine Summe von mindestens 280 Millionen US-Dollar, die sich aber noch verdreifachen könnte. Apple hatte argumentiert, die US-Bundesstaaten hätten sich bereits der Klage des US-Justizministeriums angeschlossen, aber im Rahmen des Verfahrens keine eigenen Schäden geltend gemacht. Aus diesem Grund dürften sie nun auch nicht darauf klagen. Cote sah das anders: Sie glaubt, dass die Klage sehr wohl zulässig ist. Auch Endkunden haben eine Sammelklage angestrengt.

Apple bereitet unterdessen die Berufung gegen das Urteil vor. Der iPhone-Hersteller sieht sich nach wie vor im Recht. Apples Markteintritt habe dem Wettbewerb nicht geschadet, ihn im Gegenteil geöffnet und Amazons marktbeherrschender Plattform Kindle etwas entgegengesetzt. Wann es zu einem Berufungsverfahren kommt, ist noch unklar. (bsc)