EU-Kommission: Apple erhielt illegale Subventionen in Irland

Der Milliarden-Steuerstreit zwischen Brüssel, Irland und dem iPhone-Hersteller spitzt sich zu: Offenbar glaubt die EU-Kommission, dass das Steuersparmodell des Konzerns auf der grünen Insel nicht rechtens ist. Es drohen hohe Nachzahlungen.

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Apple

(Bild: dpa, Monica Davey)

Von
  • Ben Schwan
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Die EU-Kommission will laut übereinstimmenden Medienberichten Apples aktuelle Steuerkonditionen in Irland zu unzulässigen Beihilfen erklären – und damit den Weg für potenziell milliardenschwere Nachforderungen ebnen. Eine offizielle Entscheidung wird im Laufe des Dienstags erwartet.

Brüssel hatte bereits im Zuge jahrelanger Ermittlungen durchblicken lassen, Apple habe nach zwischenzeitlicher Einschätzung günstigere Steuerkonditionen bekommen, um den Konzern für die Ansiedlung in Irland und der damit verbundenen Schaffung von Jobs zu gewinnen. Damit wäre das aus Sicht der EU-Kommission eine "wettbewerbswidrige Beihilfe".

Die irische Regierung besteht darauf, dass die Vereinbarungen rechtens sind und kündigte an, sie wolle vor Gericht ziehen, wenn die Kommission die Steuerdeals für unzulässig erklären sollte. Auch Apple schloss einen solchen Schritt nicht aus. Der Konzern wolle in Brüssel fair angehört werden, sagte Apple-Chef-Tim Cook jüngst in einem Interview der Washington Post. Anderenfalls werde Apple Widerspruch einlegen.

Apple lässt einen erheblichen Teil des weltweiten Geschäfts über Tochterunternehmen in Irland laufen. Daher könnte es für den Konzern auch um viel Geld gehen. So ist eine der Töchter dafür zuständig, Geräte aus Asien zum Verkauf in Europa umzuschlagen. Außerdem liegt in Irland einiges geistiges Eigentum und entsprechend wird dorthin auch ein Teil der Gewinne abgeführt.

Den Berichten zufolge will Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager auch eine Empfehlung für die Höhe der Nachzahlungen machen, die Irland von Apple fordern müsste. Analystenschätzungen zufolge könnte es um bis zu 19 Milliarden Dollar gehen. Möglicherweise ist der Betrag aber auch deutlich kleiner.

US-Unternehmen bringen im Ausland verdientes Geld nicht ins Heimatland, weil dabei 35 bis 40 Prozent des Betrags an den Fiskus gehen würden. Apple hatte zuletzt Geldreserven von gut 230 Milliarden Dollar, die zu mehr als 90 Prozent außerhalb der USA lagern.

Der Konzern setzt sich für eine Steuerreform in den USA ein. Das amerikanische Finanzministerium hatte jüngst die EU-Steuerermittlungen kritisiert und der Kommission vorgeworfen, als eine Art übernationale Steuerbehörde zu agieren und US-Firmen zu benachteiligen. (mit Material von dpa) / (bsc)