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EU-Umsatzsteuer und Rückgaberecht für iTunes: Apple passt AGB an

Seit Ende Dezember ist es möglich, in Apples Onlineladen gekaufte Inhalte ohne Angaben von Gründen zwei Wochen lang zu retournieren. Das steht so nun auch in den Geschäftsbedingungen. Auch zur veränderten EU-Umsatzsteuer äußert sich der Hersteller.

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Apples iTunes-Angebot auf Mac und iOS-Geräten.

(Bild: Apple)

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Apple hat zwei für Endkunden relevante Neuerungen bei iTunes nun auch in seine deutschen Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgenommen. Das mit Stichtag 2. Januar 2015 veröffentlichte Dokument erläutert, wie ein seit Ende Dezember bestehendes 14-tägiges Widerrufsrecht für digitale Einkäufe zu verwenden ist. Damit lassen sich Apps und andere digitale Inhalte bei iTunes ohne Angabe von Gründen zurückgeben.

"Um Ihre Bestellung rückgängig zu machen, müssen Sie uns über Ihre Entscheidung informieren. Um die unverzügliche Bearbeitung sicherzustellen, empfehlen wir Ihnen für die Stornierung von sämtlichen Artikeln "Problem melden" zu nutzen", schreibt Apple. Ausgenommen von dem Rückgaberecht sind der Cloud-Musikdienst iTunes Match, Staffel-Pässe und Multi-Pässe für Inhalte sowie iTunes-Geschenke und Guthaben.

Apple schreibt auch, dass Bestellungen für digitale Inhalte nicht widerrufen werden können, "wenn die Lieferung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung und Ihrer Kenntnisnahme, dass Sie dadurch Ihr Widerrufsrecht verlieren, begonnen hat". Das Unternehmen könnte solche Produkte also künftig anbieten. Zahlungen würden innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Widerrufsmitteilung zurückerstattet. Der Konzern liefert ein Muster-Widerrufsformular mit.

In den neuen AGB werden außerdem die zum 1. Januar veränderten Umsatzsteuerbedingungen in der EU für digitale Produkte erwähnt. die Apple auch zum Anlass nahm, endlich korrekte Umsatzsteuerrechnungen an Bürger der Union für in den iTunes-Angeboten erworbene Inhalte zu versenden. Dazu heißt es, der Gesamtpreis beinhalte stets den Preis des Produkts und die "am Tage des Downloads gültige Mehrwertsteuer". Mit der Nutzung des iTunes Store für Deutschland geben Nutzer automatisch Deutschland als Wohnsitzland zu Steuerzwecken an, entsprechend wird auch die hiesige Umsatzsteuer abgeführt. (bsc)