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EU an Apple: Rückführung von Auslandsvermögen beendet Steuerverfahren nicht

Apple hat einem Bericht zufolge vor, einen Teil des massiven Auslandsvermögens in die USA zu überführen. Dieser Schritt werde die Steuerprüfung in Irland nicht verhindern, betonte die EU-Wettbewerbskommissarin.

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Apple

(Bild: dpa, Chen Zhongqiu)

Apple plant, einen "substanziellen Teil" des massiven Auslandsvermögens in die USA zu überführen, wie die Financial Times berichtet. In Washington nehme die Unterstützung für eine Überarbeitung der Besteuerung von Auslandsgewinnen nämlich zu, schreibt die Wirtschaftszeitung. Bislang werden Steuern in Höhe von 40 Prozent bei der Repatriierung von Auslandseinkünften fällig, dies hat den Konzern bislang von diesem Schritt abgehalten.

Apple-Chef Tim Cook bezeichnete das US-Steuerrecht in dieser Hinsicht jüngst als veraltet und rückwärtsgewandt. Der Konzern sieht seinem letzten Jahresbericht zufolge vor, über 91 Milliarden US-Dollar an Auslandsgewinnen in die USA zu überführen. "Apples Advokaten in Washington" argumentieren, dass europäische Regierungen dann kein Anrecht mehr auf diese Beträge haben, führt die Financial Times an.

Auf das laufende Steuerverfahren in Irland soll eine mögliche Überführung der Auslandsgewinne aber keine Auswirkungen haben: Ob Apple einen Teil der Auslandsgewinne repatriieren möchte, sei allein Angelegenheit des Konzerns und wirke sich nicht auf die Steuerprüfung aus, betonte die EU-Kommissarin für Wettbewerb Margrethe Vestager. Zur Höhe der möglichen Steuernachzahlung wollte sie sich nicht äußern, sie habe keine “magischen Zahlen”, der Fall sei noch nicht abgeschlossen.

In einem vorläufigen Bericht hatten die EU-Wettbewerbshüter Apples vergleichsweise niedrige Steuerzahlungen in Irland als Staatsbeihilfe bezeichnet. Das Unternehmen und die irische Regierung weisen den Vorwurf illegaler Beihilfen zurück: "Es gab nie irgendeinen Sonder-Deal, es gab nie etwas, was als staatliche Beihilfe ausgelegt werden könnte", erklärte Apple-Finanzchef Luca Maestri im vergangenen Jahr. "Wenn es ein faires Ergebnis dieser Untersuchung gibt, sollte die Summe Null sein”, sagte Maestri im Januar.

Apple drohen "erhebliche" Steuernachzahlungen, wie das Unternehmen selbst in Börsenberichten aufführt. Beobachter vermuten, dass Apple in der Angelegenheit möglicherweise einen Milliardenbetrag zahlen muss, einer Berechnung zufolge könnten über 8 Milliarden Dollar veranschlagt werden. (lbe)