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Endkunden wollen US-iPhone-Einfuhrstopp verhindern

Im Patentstreit mit Qualcomm wird Apple von Verbrauchern unterstützt: Sie wollen eine Verfügung erwirken, die einen iPhone-Importverbot ausschließt.

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(Bild: dpa, Peter Kneffel)

Das vom Chiphersteller Qualcomm geforderte US-Einfuhrverbot für iPhones mit Intel-Modem würde den Wettbewerb im Smartphone-Markt weiter schädigen, warnt eine Gruppe von Endverbrauchern. Sie wollen vor Gericht eine einstweilige Verfügung erwirken, die Qualcomm untersagt, einen iPhone-Importstopp weiter zu verfolgen, wie die Finanznachrichtenagentur Bloomberg berichtet.

Ein Einfuhrverbot für die Apple-Geräte würde “Qualcomms illegales Monopol” über den Markt für LTE-Chips stärken, argumentieren die Kläger in einer laufenden Sammelklage, die Qualcomm den Missbrauch von Patenten und seiner Marktmacht vorwirft.

Ähnlich hatte zuvor schon der große US-Branchenverband CCIA argumentiert, zu dessen Mitgliedern auch IT-Konzerne und Apple-Konkurrenten wie Samsung, Google, Intel, Microsoft und Facebook gehören. Der durch Qualcomm angestrebte iPhone-Verkaufsstopp würde allen Konsumenten schaden, da es "Qualcomms wettbewerbsfeindliches Verhalten stützt", meinte der Verband. Qualcomm nutze schon jetzt seine "dominante Position", um Wettbewerber unter Druck zu setzen und eine "Abgabe für konkurrierende Produkte" zu veranschlagen.

Apple hatte zuvor angeführt, ein Importverbot könnte Intel aus dem Markt für LTE-Chips drängen – eine Minderung des Wettbewerbs unter LTE-Chipherstellern könnte auch die nationale Sicherheit beeinträchtigen.

Qualcomm versucht derzeit, vor der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten ITC (International Trade Commission) ein Einfuhrverbot für bestimmte iPhone-Modelle mit Intel-Funkchip zu erwirken. Nach Ansicht von Juristen der ITC verletzt Apple mindestens eines der vorgebrachten Qualcomm-Patente zu Akkuspartechniken für Smartphones. Eine endgültige Entscheidung der Handelskommission wird Anfang 2019 erwartet.

Die US-Handelsbehörde Federal Trade Commission (FTC) und Apple haben Qualcomm Anfang 2017 verklagt, der Hersteller verlange zu viel Geld für Lizenzen auf Patente und übe finanziellen Druck aus. Über viele Jahre lieferte Qualcomm exklusiv den Funkchip für iPhones, erst seit dem iPhone 7 setzen bestimmte Modelle, darunter die für den europäischen Markt gedachten, auf Intel-Chips. (lbe)