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Erfinder eines elektronischen Lesegerätes will Milliarden-Summe von Apple erklagen

Das iPhone verletzt nach Ansicht eines Mannes aus Florida das Copyright auf seine Zeichnungen eines "Electronic Reading Devices". Er fordert einen zweistelligen Milliardenbetrag.

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Ein Erfinder aus dem US-Bundesstaat Florida verlangt eine Multi-Milliarden-Schadenszahlung von Apple: Der Konzern verletze mit iPhone, iPad und iPod das Copyright auf mehreren Zeichnungen, die der Kläger Thomas Ross Anfang der 90er Jahre angefertigt hat. Sie zeigen ein "Electronic Reading Device" (ERD) genanntes Mobilgerät, das eine rechteckige Form mit abgerundeten Ecken aufweist und mehreren Funktionen vereint – es könne neben der Lektüre etwa auch zum Ansehen von Fotos und Videos sowie für Spiele und Kommunikation dienen.

Das Electronic Reading Device ERD.

Er habe damals zwar ein Patent auf seine Erfindung angemeldet, erklärt Ross, der Antrag sei vom US-Patent- und Markenamt 1995 aber als "verlassen" erklärt worden, weil die nötige Gebühr nicht bezahlt worden war. Ein späterer Versuch, die Zeichnungen als Patente zu schützen, sei ebenfalls aus anderen Gründen gescheitert, schreibt Ross in der Klageschrift. 2014 habe er sich deshalb das Copyright auf diese Zeichnungen gesichert.

Apple hat den Patentantrag später wohl gefunden und daraus das iPhone entwickelt, betont Ross – als Forschungs- und Entwicklungsstrategie setze der Konzern nämlich auf "eine Kultur des Mülldurchwühlens" und stehle fremde Ideen. Apples "zweidimensionale Kopien" auf Produktverpackungen und Werbematerial verletzen das Copyright seiner Zeichnungen des elektronischen Lesegerätes.

Ross fordert Schadenersatz in Höhe von mindestens 10 Milliarden Dollar, weitere Zahlungen im Millionen- und Milliardenbereich sowie einen "angemessenen" Anteil an Apples mit iPhone und iPad erzielten Gewinn. (lbe)