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Ersatzteile vom Graumarkt: Apple verliert Klage gegen iPhone-Reparaturshop

Apple hat den Bezug unautorisierter, mit Apple-Logo versehener Austausch-Displays als Markenrechtsverletzung erachtet und ist gegen einen unabhängigen norwegischen Reparaturshop vor Gericht gezogen – letzterer bekam in erster Instanz Recht.

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iPhone 6s

(Bild: iFixit )

Der Bezug von Austausch-Displays für iPhones vom Graumarkt hat einem Reparaturdienstleister in Norwegen eine Markenrechtsklage von Apple eingehandelt, die das zuständige Gericht nun zurückgewiesen hat: Ein Apple-Logo auf den angeblich aufbereiteten (refurbished) Bildschirmen, die der Reparaturladen in Asien bezogen hatte, sei abgedeckt gewesen und der Dienstleister habe auch kein Interesse daran gehabt, dieses freizulegen, urteilte das Gericht, wie das Magazin Motherboard meldet – der Laden gebe sich auch nicht als autorisierter Apple-Händler aus und verspreche keine Herstellergarantie.

Norwegisches Recht verbiete einem Reparaturshop den Import von Bildschirmen aus Asien nicht, selbst wenn diese “zu 100 Prozent kompatibel und komplett identisch mit Apples eigenen iPhone-Displays sind – solange Apples Markenzeichen nicht auf das Produkt aufgebracht wird”, zitiert das Magazin aus der Urteilsbegründung.

Der Reparaturshop habe gar keine andere Wahl als derartige Teile mit abgedecktem Logo zu beziehen, schließlich biete der iPhone-Konzern keine Originalersatzteile zum freien Verkauf an, schreibt das Gericht. Originalersatzteile erhalten nur autorisierte Service-Partner von Apple. Das Unternehmen hat bereits Berufung gegen die Entscheidung eingelegt, noch ist nicht entschieden, ob dieser stattgegeben wird, merkt Motherboard an.

Aufmerksam wurde der Konzern auf den Reparaturshop, weil der norwegische Zoll die bestellten 63 für iPhone 6 und iPhone 6s gedachte Bildschirme konfisziert und das Unternehmen darauf hingewiesen hatte – Apple erachtet diese als Fälschungen. Der Konzern habe ihn aufgefordert, eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen und sich zu verpflichten, keine Produkte mehr zu beziehen, die Apples Warenmarken verletzen sowie umgerechnet rund 2900 Euro zu bezahlen, erklärte der Besitzer des Reparaturshops – er habe dies abgelehnt, daraufhin zog Apple vor Gericht.

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