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Geschworene zu Apple vs. Samsung: "ziemlich erdrückende Beweise"

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In einem Interview mit CNet und Gesprächen mit dem Wall Street Journal haben einige der neun Geschworenen aus dem Prozess Apple vs. Samsung Details zu ihrer Entscheidungsfindung preisgegeben. Es sei nicht leicht gewesen, erzählte der Geschworene Manuel Ilagan, es habe ein paar hitzige Diskussionen gegeben, in den meisten Punkten seien sich aber alle schnell einig gewesen.

Einer der strittigen Punkte war laut den Geschworenen, ob Samsung die Anordnung der App-Icons auf dem Startbildschirm von Apple abgekupfert habe. Nachdem es zu keinem einstimmigen Ergebnis kam, schaltete einer der Beteiligten das Licht aus und hielt ein Apple- und ein Samsung-Smartphone eingeschaltet in die Höhe. Da sei allen Beteiligten sofort klar geworden, dass die Koreaner es trotz geändertem Icon-Design übertrieben hätten. Andere Streitpunkte wären die Patente für den Gummiband-Effekt beim Scrollen über ein Listenende hinaus und die Pinch-to-Zoom-Geste zum Vergrößern von Bildern gewesen.

Ein sehr schlagkräftiger Beweis seien die E-Mails gewesen, die sich Samsungs Führungsriege gegenseitig geschickt habe. In den Nachrichten unterhielten sie sich über Merkmale der Apple-Handys, die sie in ihre eigenen Geräte einbauen wollten. "Das waren schon ziemlich erdrückende Beweise", betonte Ilagan. Apple zeigte zudem anschaulich in einem Schaubild die typischen Telefone vor und nach der Einführung des iPhones und erreichte mit diesen klaren Aussagen die Jury.

Apple-Manager stellten sich dem Kreuzverhör der Anwälte im Gerichtsaal, Samsung dagegen ließ seine Führungskräfte nur per Videobotschaft Aussagen. "Ich hatte das Gefühl, sie beantworteten keine einzige unserer Fragen, sondern wichen nur aus. Das hat ihnen sicherlich nicht geholfen", erinnerte sich Ilagan.

Die Jury sei aber nicht von Anfang an auf Apples Seite gewesen. Vielmehr sei sie unvoreingenommen an den Prozess gegangen. Entsprechend wurden auch einige von Apples Forderungen zurückgewiesen. Die Kalifornier hatten etwa beklagt, dass Rechtecke mit abgerundeten Ecken ein spezifisches Merkmal ihrer Produkte seien; einige Geschworene wollten Apple auch Schutz für Design-Elemente gewähren, die bislang nicht beim Patentamt eingetragen oder von der Behörde zurückgewiesen wurden. "Apple wollte diese Formen schützen lassen, konnte das Patentamt aber nicht überzeugen. Es kam uns so vor, als ob Apple nun uns einspannen wollte, um diesen Schutz zu bekommen. Aber das wollten wir nicht," meinte Ilagan.

Die neunköpfige Jury bestand aus sieben Männer und zwei Frauen, die zum größten Teil Erfahrungen im Hightech-Sektor in den Fall einbrachten. So besaß etwa Jury-Vorsteher Velvin Hogan selbst einmal eine Firma, die ein Patent beantragte und zugesprochen bekam. Ein Projektmanager von AT&T half, die Schadensumme zu berechnen, Ilagan ist ein Maschinenbau-Bachelor, vier weitere Mitglieder arbeiten bei Technologie-Unternehmen wie Intel.

Insgesamt hatten die Juroren einen 20 Seiten langen Katalog mit Hunderten von Fragen zu beantworten. Nach 21 Stunden, verteilt auf drei Tage, hatten sie ihre Entscheidung getroffen: Sie befanden Samsung für schuldig, sechs von sieben Apple-Patenten verletzt zu haben. Apple brach dagegen in ihren Augen keines der Samsungs-Patente. Samsung soll nun 1,05 Milliarden US-Dollar (rund 837 Millionen Euro) Schadensersatz zahlen. Apple hatte 2,5 Milliarden US-Dollar gefordert. Da Samsungs Verhalten als vorsätzlich eingestuft wurde, kann die Richterin die Summe sogar noch verdreifachen. Die Koreaner haben bereits betont, gegen die Entscheidung mit allen juristischen Mitteln vorgehen zu wollen.

Zum Urteil im Design- und Patentprozess Apple vs. Samsung siehe:

(mst)