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HTC wirft Apple weitere Patentverletzungen vor

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Der taiwanische Smartphonehersteller HTC hat im US-Bundesstaat Delaware eine neue Klage gegen Apple eingereicht, in der der Mac-Hersteller der Verletzung weiterer Patente beschuldigt wird. Wie HTC in der von This is my next veröffentlichten Klageschrift aufführt, geht es um drei Patente aus dem Bereich der Kommunikationstechnik mit den Nummern 7,765,414 ("Circuit and operating method for integrated interface of PDA and wireless communication system"), 7,672,219 ("Multipoint-to-point communication using orthogonal frequency division multiplexing") und 7,417,944 ("Method for orderwire modulation"). Zwei der drei genannten Patente stammen aus dem Aufkauf von ADC Technologies, den HTC im Frühjahr 2011 getätigt hatte. [Update: HTC hat zusätzlich eine Beschwerde bei der US-Handelsbehörde ITC eingereicht, die ebenfalls diese drei Patente aufführt und ein US-Einfuhrverbot der Apple-Produkte erwirken soll.]

HTC fordert einen Verkaufsstopp der Apple-Produkte sowie Schadensersatz für die vorgeworfenen Patentverletzungen. Apple hatte zuerst im März 2010 eine Patentklage eingereicht, HTC reagierte im Mai des vergangenen Jahres mit einer Gegenklage. Die US-Handelsbehörde ITC befasst sich ebenfalls mit dem Patentstreit der Unternehmen – dort konnte Apple zuletzt einen Zwischensieg erringen. (lbe)