Jury-Urteil: Apple soll 838 Millionen Dollar an US-Uni zahlen

Nach Ansicht der Geschworenen verletzt der iPhone-Hersteller durch die Verwendung von Broadcom-Chips WLAN-Patente der Elite-Uni CalTech.

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WLAN-Chips von Broadcom finden sich in vielen Apple-Produkten.

(Bild: dpa, Peter Kneffel)

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US-Geschworene haben eine der bislang höchsten Patentstrafen gegen Apple verhängt: Dem Urteil zufolge verletzen der iPhone-Konzern und der Zulieferer Broadcom Patente zu WLAN-Technik des California Institute of Technology (CalTech). Deswegen sollen beide Unternehmen zusammen insgesamt 1,1 Milliarden US-Dollar an die Elite-Universität zahlen, knapp 838 Millionen Dollar entfallen auf Apple, die übrigen gut 270 Millionen Dollar auf Broadcom (California Institute of Technology vs. Broadcom, Aktenzeichen 16-3714, U.S. District Court for the Central District of California).

Sowohl Apple als auch Broadcom wollen gegen das Urteil in Berufung gehen. Selbst wenn eine Verletzung der Patente vorliegen sollte, seien keine hohen Zahlungen dafür gerechtfertigt, argumentierten Anwälte der Konzerne zuvor – wiesen zugleich aber auch den Vorwurf der Patentverletzung selbst zurück. Beide Unternehmen betonten in Prozessunterlagen, Apple sei nur von der Klage betroffen, weil es die WLAN-Chips des Zulieferers für eigene Produkte einsetzt. Jury-Urteile in US-Patentverfahren werden nachträglich oft deutlich reduziert – oder ganz gekippt.

Ein CalTech-Sprecher zeigte sich gegenüber der Finanznachrichtenagentur Bloomberg zufrieden mit dem Urteil. Die Universität sehe sich verpflichtet "das geistige Eigentum zu schützen, um der Gesellschaft durch in die Lehre integrierte Forschung zu nutzen".

Caltech erachtet vier Patente rund um Blockcodes zur Fehlerkorrektur als verletzt: Diese decken eine "neue Art von Fehlerkorrektur-Codes" ab, sogenannte IRA Codes ("irregular repeat and accumulate codes"), wie die Uni beim Einreichen der Klage im Jahr 2016 erklärte. Es geht um die US-Patente 7116710, 7421032, 7916781 sowie 8284833 zu "Serial Concatenation of Interleaved Convolutional Codes Forming Turbo-Like Codes” tragen.

Die WLAN-Standards 802.11n sowie 802.11ac nutzen für die Blockcode-Fehlerkorrektur im “High Throughput” respektive “Very High Throughput”-Modus Low-Density-Parity-Check-Codes (LDPC), die wiederum die geschützten IRA-Codes implementieren, so CalTech. (lbe)