Mobilfunkstandards: Apple verspricht faire Lizenzierung von Patenten

Nach der Übernahme von Intels 5G-Modem-Sparte pocht der iPhone-Hersteller auf einheitliche Regeln für die Lizenzierung standardessentieller Patente.

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(Bild: Eyesonmilan/Shutterstock.com)

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Apple pocht auf faire Lizenzbedingungen für standardessentielle Patente. Nach der Übernahme der Mehrheit an Intels Sparte für 5G-Mobilfunkmodems besitzt der iPhone-Hersteller inzwischen über 17.000 Patenteinträge für Funktechnik. Man sehe sich verpflichtet, die eigenen standardessentiellen Patente weiterhin zu fairen Bedingungen zu lizenzieren, betonte der Konzern – und erwarte das auch bei der Lizenzierung von standardessentiellen Patenten (SEPs) anderer Unternehmen.

Wenn die standardessentiellen Patente Lizenznehmern unter fairen, vernünftigen und diskrimierungsfreien Bedingungen (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory – FRAND) bereitgestellt werden, "kommt das jedem zugute", erklärte der iPhone-Hersteller in einer Mitteilung. FRAND-Lizenzierung ist im Mobilfunksektor gängige Praxis, doch kommt es immer wieder zu Rechtsstreitigkeiten. Apple selbst war in mehrere langwierige Prozesse verwickelt unter anderem mit Ericsson, Nokia, Motorola und zuletzt Qualcomm. Der Konzern beschwerte sich dabei mehrfach, SEPs nicht zu fairen Bedingungen lizenzieren zu können.

Zu den "Kernprinzipien" für die FRAND-Lizenzierung zählt Apple unter anderem eine transparente Verhandlung zwischen Lizenzgeber und Lizenznehmer unter Bereitstellung aller relevanten Informationen auf. Zudem müsse es möglich sein, auch einzelne SEPs zu lizenzieren und nicht gleich ganze Patentportfolios, heißt es weiter.

Die Lizenzgebühr für standardessentielle Patente solle außerdem für alle Lizenznehmer vergleichbar ausfallen und dürfe sich beispielsweise nicht am Durchschnittspreis eines Gerätes orientieren. Dadurch würden Lizenznehmer benachteiligt, argumentiert Apple. Gerade dieser Passus dürfte von hohem Interesse für Apple als Lizenznehmer sein: Kein anderer Smartphone-Hersteller verkauft so viele hochpreisige Geräte, der iPhone-Durchschnittspreis bewegte sich in der Vergangenheit schon über 700 Dollar.

So verlangte Qualcomm beispielsweise Lizenzgebühren auf Basis des Gerätepreises, ein entscheidender Grund für Apples Klage: Der iPhone-Konzern kritisierte, dass Qualcomm für seine Patente einen Anteil vom kompletten Gerätepreis verlangt, damit profitiere der Chipkonzern ungerechtfertigterweise auch von Apples Innovationen.

Nach jahrelangem Streit hat Apple im Frühjahr dennoch wieder Qualcomm als Modemzulieferer gewählt, da Intel offenbar den Zeitplan für ein 5G-Modem nicht einhalten konnte. 5G-fähige iPhones werden für 2020 erwartet, zuerst mit Qualcomm-Baseband, langfristig dürfte Apple auf eine Eigenentwicklung hinarbeiten.

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(lbe)