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Motorola: Patentklage gegen Apple in Mannheim abgewiesen

Der US-Mobilfunkkonzern Motorola Mobility[1] ist mit seiner dritten Patentklage gegen Apple in Mannheim gescheitert. Das Landgericht erkannte am Freitag keine Verletzung des betroffenen Patents zur Mobilfunktechnik UMTS durch Apple-Geräte und wies die Klage ab. In zwei vorherigen Verfahren hatte das Landgericht Motorola Recht gegeben.

Es ging in dem Verfahren um das Europäische Patent Nummer 1053613[2], "method and system for generating a complex pseudonoise sequence for processing a code division multiple access [CDMA] signal". Obwohl es nicht offiziell zum UMTS-Standard gehört, ist Motorola überzeugt, dass dieser nicht implementiert werden kann, ohne von der patentierten Technik Gebrauch zu machen. Es gelang Motorola jedoch nicht, vor Gericht nachzuweisen, dass Apple das Patent in einem seiner Geräte in Software oder Hardware tatsächlich genutzt hat, wie der deutsche Patentanalyst Florian Müller in seinem Blog berichtet[3]. (mho[4])


URL dieses Artikels:
http://www.heise.de/-1432053

Links in diesem Artikel:
[1] http://www.motorola.com/
[2] http://worldwide.espacenet.com/publicationDetails/originalDocument?FT=D&date=20060308&DB=EPODOC&locale=en_EP&CC=EP&NR=1053613B1&KC=B1
[3] http://fosspatents.blogspot.com/2012/02/winning-streak-ends-motorola-mobility.html
[4] mailto:mho@heise.de