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Münchner Gericht weist Patent-Klage von Qualcomm gegen Apple ab – teilweise

Zwei Software-Patente von Qualcomm werden durch die iOS-Suche nicht verletzt, urteilte das Gericht, das im Dezember ein iPhone-Verkaufsverbot verhängt hat.

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Der Chiphersteller Qualcomm musste in seinem Patentstreit gegen Apple einen Rückschlag hinnehmen.

(Bild: dpa, Christoph Dernbach)

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Apple hat in dem Patentstreit mit dem Chipkonzern Qualcomm einen Erfolg vor dem Landgericht München errungen. Der iPhone-Konzern verletzt mit einer Suchfunktion früherer Betriebssysteme zumindest einen Teil der Qualcomm-Software-Patente nicht, wie der Vorsitzende Richter am Donnerstag verkündete.

In der Verhandlung stritten die beiden Unternehmen um die Suchfunktionen "Spotlight" sowie "Siri & Suchen". Qualcomm hatte geklagt, weil Apple damit aus seiner Sicht gegen vier seiner Patente verstieß.

Bei zwei dieser Patente wies der Vorsitzende Richter die Klage ab. Bei den beiden anderen kündigte er an, dass weiter mündlich verhandelt werde. Eine vorläufige Einschätzung des Europäischen Patentamts müsse erst noch berücksichtigt werden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Im Dezember hatte das Münchner Gericht Apple indes in einem anderen Verfahren den Verkauf der iPhone Modellreihen 7, 8 und X in Deutschland verboten und Qualcomm Schadenersatz wegen Patentverletzung zugesprochen. Damals ging es um eine Qualcomm-Technik, die den Stromverbrauch des Smartphones besser anpasst und so die Akkulaufzeit verlängert. Apple legte gegen das Urteil Rechtsmittel ein.

Das Münchner Landgericht verhandelt schon seit einem Jahr über den Patentstreit zwischen Apple und Qualcomm. Die beiden US-Konzerne prozessieren auch in den USA, China und Großbritannien gegeneinander. Apple wirft Qualcomm zu hohe Lizenzgebühren vor und rüstet inzwischen alle neuen iPhones mit Intel-Chips aus. Qualcomm verklagte Apple vor vielen Gerichten – in Deutschland nicht nur in München, sondern auch in Mannheim – mit dem Vorwurf der Patentverletzung. In Mannheim setzte sich zuletzt Apple durch.

[Update 1.02.2019 12:30 Uhr] Qualcomm zeigte sich zufrieden damit, dass über diese Patente weiter verhandelt werden soll. Apple begrüßte das Urteil in einer ersten Stellungnahme und erklärte erneut, Qualcomm nutze die Verfahren, "um die Aufmerksamkeit von ihrem illegalen Verhalten abzulenken, das den Verbrauchern schadet und von Regulierungsbehörden auf der ganzen Welt untersucht wird".

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(dpa) / (lbe)