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Nach Apple-Entscheidung: EU-Finanzminister wollen stärker gegen Steuervermeidung vorgehen

Angesichts der potenziell 13 Milliarden Euro schweren Steuernachzahlung des iPhone-Herstellers an Irland haben die Minister bei einem informellen Treffen über Möglichkeiten zur Bekämpfung von Steuertricks durch Konzerne beraten.

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(Bild: dpa, Christoph Dernbach)

Wegen der Entscheidung im Fall Apple, aber auch generell, sei über das Thema Kampf gegen Steuervermeidung diskutiert worden, sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) am Wochenende in Bratislava. "Wir haben uns geeinigt, dass wir auf diesem schon eingeschlagenen Weg weiter vorangehen müssen."

Die EU-Kommission hatte jüngst beschieden, dass Irland wegen unerlaubter Steuerregelungen von Apple 13 Milliarden Euro zurückfordern müsse. Sowohl Irland als auch der Konzern hatten angekündigt, gegen die Entscheidung vorzugehen. Der Fall dürfte den Europäischen Gerichtshof (EuGH) lange beschäftigen.

Die EU-Kommission werde etwa in den kommenden Wochen einen Vorschlag für gemeinsame Berechnungsgrundlagen von Steuersätzen vorlegen, sagte der zuständige EU-Kommissar Pierre Moscovici. Damit sollten bestehende Schlupflöcher geschlossen werden.

Apple hatte laut Angaben der EU-Kommission im Jahr 2014 angeblich nur 0,005 Prozent an effektivem Körperschaftsteuersatz gezahlt. Bei den Steuerdeals mit Irland sei für zwei Tochterfirmen eine Methode zur Berechnung der steuerpflichtigen Gewinne gebilligt worden, "die nicht der wirtschaftlichen Realität entsprach". Für die EU ist das eine nach europäischem Recht illegale staatliche Subvention.

Apple hatte die Vorwürfe zurückgewiesen. Konzernchef Tim Cook sagte, niemand habe "irgendetwas falsch gemacht". "Ich weiß nicht, wo sie diese Zahl herhaben", erklärte Cook. Apple habe in dem Jahr 400 Millionen US-Dollar Steuern in dem Land bezahlt und sei damit vermutlich der größte Steuerzahler des Landes. (mit Material von dpa) /

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(bsc)