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Nach Vernehmung: Apple-Manager reicht Beschwerde gegen US-Grenzschutz ein

US-Grenzbeamte haben den ehemaligen Mozilla-CTO, der nun für Apple arbeitet, angeblich gezielt verhört und wollten seine Geräte durchsuchen.

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(Bild: dpa, Michael Kappeler)

Der Apple-Manager und ehemalige Mozilla-CTO Andreas Gal will auf Missstände bei der US-Grenzschutzbehörde aufmerksam machen: Bei einer Rückreise von Schweden in die USA sei er im vergangenen Dezember am San Francisco International Airport von Grenzbeamten ohne spezifischen Anlass festgehalten und befragt worden, schreibt Gal. Man habe ihm detaillierte Fragen über seine Tätigkeit für Apple und Mozilla sowie seine Reisepläne gestellt.

Die Beamten hätten das Gepäck durchsucht und ihn dazu aufgefordert, iPhone und Notebook zu entsperren, führt Gal weiter aus – dies habe er unter Verweis auf seinen Arbeitgeber Apple abgelehnt, da auf den Geräten vertrauliche Informationen gespeichert seien.

Statt seiner Forderung nach einem Anwalt nachzukommen, hätten ihm die Grenzbeamten gedroht, seine Weigerung der Passwort-Herausgabe könne strafrechtlich verfolgt werden. Gal durfte den Flughafen schlussendlich mitsamt den Geräten verlassen. Ihm wurde allerdings der Global-Entry-Status aberkannt, der Vielfliegern die Einreise erleichtern soll.

Mit Unterstützung der Bürgerrechtsorganisation ACLU hat Gal nun eine Beschwerde gegen die US-Grenzschutzbehörde (US Customs and Border Protection) beim Office for Civil Rights and Civil Liberties der US-Heimatschutzbehörde eingereicht. Es müsse geprüft werden, ob das Vorgehen der Beamten Grundrechte verletzt hat, heißt es in dem Schreiben.

Es scheine so, als ob der US-Grenzschutz den Apple-Manager wegen seiner politischen Ansichten verhört habe, schreibt die ACLU – dies sei zutiefst besorgniserregend. Gal setze sich schon lange sowohl in seiner Arbeit als auch öffentlich für Datenschutz und Verschlüsselung ein und gilt zudem als Kritiker der Trump-Regierung. Gal ist gebürtiger Ungar, inzwischen aber US-Staatsbürger. Durch die Übernahme des KI-Startups Silk Labs kam Gal im vergangenen Jahr zu Apple.

Die weitreichenden Befugnisse der US-Grenzschutzbehörde zur Durchsuchung elektronischer Geräte sind umstritten. Die Behörde pocht auf Terrorismusbekämpfung. Die ACLU will seit längerem erwirken, dass für derartige Durchsuchungen jeweils eine gerichtliche Anordnung erforderlich ist.

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(lbe)