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Netzneutralität: Apple gegen "bezahlte Überholspuren"

Zum ersten Mal hat der iPhone-Konzern öffentlich zur US-Debatte um Netzneutralität Stellung bezogen: Netzneutralität müsse gesetzlich geschützt werden, damit Breitbandanbieter legitimen Web-Traffic nicht behindern dürfen.

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FCC

Ajit Pai, der neue Chef der US-Regulierungsbehörde FCC (Mitte).

(Bild: fcc.gov)

Apple hat sich für den Schutz des offenen Internets ausgesprochen: Es bedarf weiterhin klarer und "juristisch nachhaltiger" Regeln zur Netzneutralität, betont der iPhone-Hersteller in einer Eingabe an die für den US-Telekommunikationsmarkt zuständige Regulierungsbehörde Federal Communications Commission (FCC) – es ist die erste öffentliche Äußerung des Konzerns zum Thema.

Das Internet sei "zu wichtig für Nutzer und Innovationen", um ungeschützt und unsicher gelassen zu werden, schreibt Cynthia Hogan, die für Public Policy zuständige Managerin des Konzerns. Breitbandanbieter sollten rechtmäßige Dienste und Webseiten keinesfalls "blockieren oder ausbremsen dürfen", so Apple.

Online-Anbieter brauchen die Sicherheit, ihre Kunden "zuverlässig und ohne Interferenzen" durch den Netzanbieter erreichen zu können. Mit App Store, iTunes Store und dem Musikstreamingdienst Apple Music ist das Unternehmen selbst einer der größten Diensteanbieter und will sein Videogeschäft offenbar deutlich ausbauen.

Apple wendet sich in der Eingabe an die FCC explizit gegen die Einführung von "zahlungspflichtigen Schnellspuren": Eine Aufhebung des bestehenden Verbots von "bezahlter Priorisierung" würde Breitbandanbietern erlauben, die Inhalte und Dienste bestimmter Anbieter zu bevorzugen und "damit das Internet, wie wir es heute kennen, fundamental zu ändern – zu Ungunsten von Nutzern, Wettbewerb und Innovation".

Das Unternehmen beziehe allerdings keine klare Position zu der entscheidenden Frage, ob die FCC die großen Netzanbieter zum Schutz eines offenen Internets weiterhin als Versorgunsgunternehmen betrachten sollte, merkt Recode an – dagegen würden nämlich Konzerne wie AT&T und Comcast mobil machen.

Der unter der Regierung Trump neue Vorsitzende der FCC, Ajit Pai, hat sich im Frühjahr deutlich gegen eine verpflichtende Netzneutralität ausgesprochen. Derzeit sammelt die Behörde noch Stellungnahmen und Vorschläge für ein neues Regelwerk. Die geplanten Änderungen haben bereits größere Proteste in den USA ausgelöst. (lbe)