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Neuer Finanzminister Olaf Scholz gegen Apple & Co.

In der EU und der Weltpolitik will der neue Vizekanzler mit dem Thema Gerechtigkeit punkten. Der iPhone-Konzern verdient Milliarden mit seinen Produkten und zahlt kaum Steuern.

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Olaf Scholz - G20

Scholz.

(Bild: dpa, Christian Charisius)

Beim kommenden Treffen der G20-Finanzminister in Buenos Aires will der neue Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) mit einem Herzensthema der Sozialdemokratie punkten – dem Kampf gegen Steuertricks und Steuervermeidung. Ins Visier genommen hat er dabei US-Großkonzerne wie Apple.

Zusammen gegen US-Datenkonzerne

Irland wurde 2016 von der EU-Kommission verdonnert, 13 Milliarden Euro an Steuern von Apple, das dort wie Google den Europasitz hat, nachzufordern. Das Land lockte mit massiven Steuervergünstigungen die Konzerne an. Aber sie machen eben auch Riesengeschäfte in EU-Staaten wie Frankreich und Deutschland – zahlen dort aber kaum Steuern.

Darum sollen sich nun auch die G20 kümmern. Scholz will zudem den Schulterschluss der Europäer. In seinem Buch "Hoffnungsland" skizzierte er dazu seine Linien – Scholz sieht große Herausforderungen durch die Globalisierung, dazu gehörte auych die Macht der US-Datenkonzerne. "Die einzige greifbare Chance, doch demokratisch Einfluss nehmen zu können, die wir in Europa haben, ist die Europäische Union", schreibt Scholz. Deutschland allein sei schlicht zu klein, "um die Spielregeln im Großen mitbestimmen oder Rahmenbedingungen setzen zu können".

Mit Tricks die Steuern minimiert

Zwar werden in Europa Millionen iPhones verkauft und Google verdient Milliarden mit Daten der Bürger. Aber mit Tricks und dem Ausnutzen von Schlupflöchern wird die Steuerschuld minimiert. Die Dummen sind normale Steuerzahler, die unter dieser Schieflage leiden, meinen die Kritiker.

Gleich zu Beginn von Scholz' Amtszeit steht ein Treffen der Finanzminister und Notenbankchefs der G20-Gruppe der wichtigsten Wirtschaftsmächte in Argentiniens Hauptstadt Buenos Aires an, am Samstag fliegt Scholz dorthin. Das Land hat von Deutschland den G20-Vorsitz übernommen, der eigentliche Gipfel beginnt im November. (mit Material der dpa) / (bsc)