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Neues Multitouch-Patent für Apple wird kontrovers diskutiert

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Als Steve Jobs im Januar 2007 erstmals das lange erwartete iPhone vorstellte, fand er deutliche Worte gegenüber der potenziellen Konkurrenz für das Smartphone: "Und wie wir das Ding patentiert haben!", sagte er lachend. Die Früchte dieser juristischen Fleißarbeit reifen nun mehr und mehr heran. Wie am späten Mittwochnachmittag bekannt wurde, bekam Apple ein neues Patent zugesprochen, das bestimmte Multitouch-Gesten abdeckt.

Über die Bedeutung der Eintragung mit der Nummer 7,966,578, die bereits im Dezember 2007 beim US-Patent- und Markenamt eingereicht wurde, gibt es nun aber ganz unterschiedliche Meinungen. Während etwa das PC Magazine und der Patentrechtsaktivist Florian Mueller meinen, Apple könne das Patent nutzen, sämtliche Smartphone-Hersteller zu verklagen, die einen Touchscreen standardgemäß verwenden, bewerten andere Beobachter dies deutlich weniger aufgeregt.

So schreibt der Journalist Nilay Patel von This Is My Next, der Apples aktuelle Klage gegen Samsung intensiv beobachtet, es handele sich schlicht um die Patentierung eines bestimmten Verfahrens im Zusammenhang mit der Verwendung eines mobilen Webbrowsers. Demnach hat sich Apple die Möglichkeit eintragen lassen, mit einem Finger zu scrollen, während man mit zwei Fingern innerhalb eines Frames agieren kann, um beispielsweise eine eingebettete Karte zu verschieben. "Es dürfte recht einfach sein, dieses Patent zu umgehen", glaubt Patel.

Patentrechtsaktivist Mueller sieht das anders: "Das Patent deckt Funktionalitäten ab, ohne die sich ein konkurrierendes Smartphone schwer bauen lässt." Tatsächlich soll Apple ernstzunehmenden Gerüchten zufolge etwa bei Google Druck gemacht haben, Android-Handys zunächst nicht mit bestimmten Gesten ausstatten zu lassen, darunter der bekannten "Pinch to Zoom"-Methode.

Es ist unklar, in wie weit Apple sein neues Patent in den aktuellen Patentstreitigkeiten nutzen kann, die neben Samsung auch noch eine Reihe anderer Firmen betreffen. Zuletzt hatte sich der Computerkonzern mit Nokia außergerichtlich geeinigt. (bsc)