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Patentklage: VirnetX fordert Abschaltung von iMessage und FaceTime

Der Patentverwerter will nun Apples Kommunikationsdienste gerichtlich verbieten lassen und fordert weitere 190 Millionen US-Dollar. Eine Jury hatte VirnetX bereits 626 Millionen US-Dollar zugesprochen, Apple hält dies für ungültig.

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(Bild: Apple)

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VirnetX erhöht den Druck auf Apple: In einer Anhörung hat der Patentverwerter von einem texanischen Gericht gefordert, die Kommunikationsdienste iMessage sowie FaceTime zu blockieren – ebenso wie die VPN-On-Demand-Funktion in den Betriebssystemen des IT-Konzerns. Die Abschaltung der Dienste könne zwar als "harsches Gegenmittel" erscheinen, argumentierte VirnetX laut einem Bericht von Law360, dies sei aber nötig, weil Apples Patentverletzung der Firma irreparablen Schaden zugefügt habe.

Der Patentverwerter fordert zudem mindestens weitere 190 Millionen US-Dollar von Apple, zusätzlich zu einer bestehenden Strafzahlung von 626 Millionen US-Dollar. Eine einstweilige Verfügung gegen iMessage und FaceTime sei ebenso unangemessen wie zusätzliche Lizenzzahlungen, da das US-Patent- und Markenamt die vier in der Klage angeführten Patente bereits zurückgewiesen habe, hielt der iPhone-Konzern dagegen.

Apple versucht derzeit, den Prozess wegen Verfahrensfehlern für ungültig erklären zu lassen. Die Anwälte von VirnetX hätten von der Beweislage nicht abgedeckte Argumente vorgebracht und Zeugenaussagen "eklatant falsch dargestellt", so das Unternehmen.

Eine Jury hatte als erwiesen angesehen, dass Apple mit iMessage und FaceTime mehrere VirnetX-Patente zur sicheren Kommunikation wissentlich verletzt. VirnetX bekam in dem seit vielen Jahren andauernden Rechtsstreit bereits 2012 knapp 370 Millionen US-Dollar zugesprochen, diese Entscheidung wurde aber im Berufungsverfahren aufgehoben.

VirnetX hatte im August 2012 Prozesse gegen Apple, Cisco, Aastra und NEC angestrengt. Mit den beiden letztgenannten wurde der Patentstreit außergerichtlich beigelegt, Cisco ging aus dem Gerichtsverfahren im März 2013 als Sieger hervor. Im Jahr 2010 hatte VirnetX bereits 200 Millionen US-Dollar von Microsoft erklagt. VirnetX hat sich darauf spezialisiert, Lizenzen für Patente zu verkaufen, die Firma stellt keine eigenen Produkte her. (lbe)