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Patentstreit: Apple beschwert sich erneut über HTC

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Der US-amerikanische IT-Konzern Apple hat sich erneut mit einer Beschwerde über den taiwanischen Konkurrenten HTC an die Internationale Handelsaufsicht der USA gewandt. Dabei will Apple erreichen, dass die International Trade Commission (ITC) in Washington D.C. unter anderem die Einfuhr des HTC-Tablets Flyer in die USA verbietet. Apple begründet dies damit, dass HTC fünf Patente rund um Software-Architektur, Nutzerschnittstellen für mobile Geräte, Hardware für Touchscreens und Bewegungssensoren verletze: konkret sind die Patente 7,844,915, 7,469,381, 7,084,859, 7,920,129 und 6,956,564 betroffen. In der Beschwerde werden auch HTC-Smartphones wie das Droid Incredible 2, Wildfire und Evo 4G erwähnt.

Apple hatte erste Klagen wegen angeblicher Patentverletzungen im März 2010 eingereicht und sich dazu auch bereits an die ITC gewandt. Dabei ging es um 20 Patente, mit denen Bedienung, Konstruktion und Hardware des iPhones geschützt sein sollen. So wie auch schon kürzlich mit seiner Beschwerde bei der ITC gegen Samsung erweitert Apple die diversen, momentan laufenden Patentauseinandersetzungen auf das Gebiet der Tablet-Computer, auf dem das Unternehmen mit seinen iPads aktiv ist.

HTC-Justiziarin Grace Lei zeigte sich laut einem Bericht der Finanznachrichtenagentur Bloomberg bestürzt darüber, dass Apple sich dazu entschlossen habe, die Konkurrenz nicht hauptsächlich auf dem Markt, sondern im Gerichtssaal auszutragen. Das Unternehmen weise weiterhin alle Ansprüche Apples zurück.

Der Patentexperte Florian Müller vermutet, Apple versuche gegen HTC mit größerem Kaliber nachzusetzen, nachdem ITC-Experten zu der Meinung gekommen seien, HTC habe keine der zuvor von Apple angemahnten Patente verletzt. Der letztlich entscheidende Administrative Law Judge (ALJ), vor dem am 5. August 2011 eine Anhörung über die erste Beschwerde Apples stattfindet, ist allerdings nicht an die Empfehlung gebunden. Eine ähnliche Taktik, also während eines bereits laufenden Verfahrens der ITC eine zweite Beschwerde vorzulegen, habe Nokia gegen Apple angewandt. Diese legten ihren Rechtsstreit im Juni bei.

Müller erläutert weiter, auch vor dem Hintergrund der bevorstehenden Übernahme des Unternehmen S3 durch HTC sei Apples aktueller Schritt bedeutend. S3 hatte sich vor einem Jahr bereits über angebliche Patentverletzungen Apples beschwert. Anfang Juli habe der ALJ befunden, dass Apple zwei S3-Patente verletzt habe. HTC, künftiger Besitzer von S3, könne diese Entscheidung in mögliche Verhandlungen mit Apple einbringen. (anw)