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Patentstreit: Apple muss 300 Millionen Dollar Strafe zahlen

Ein Gericht in Texas hat erklärt, Apple verletze in seiner Videofonie-Software Facetime Patente von VirnetX. Der Streit dauert bereits Jahre.

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(Bild: Apple)

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Weil Apple zwei Patente verletze, die VirnetX Holding gehören, soll das Unternehmen 302,4 Millionen US-Dollar an den US-Patentverwerter bezahlen. Dabei geht es unter anderem um eine Technik zum Verschlüsseln von Videoübertragungen per VPN on Demand im Facetime-Dienst.

Das Hickhack zwischen Apple und VirnetX beschäftigt die US-Behörden schon seit sechs Jahren. Zuletzt hatte das US-Patentamt im September vier strittige Patente für ungültig erklärt. Im August hat ein Richter die Strafe aufgehoben, die Geschworene in Texas im Februar Apple aufgebrummt hatten: die Zahlung von 626 Millionen US-Dollar. 2014 unterlag VirnetX im Streit, und 2012 hatte die Firma mit 20 Mitarbeitern, die im Wesentlichen Patente anderer verwaltet, 368 Millionen Dollar von Apple zugesprochen bekommen.

Auch das aktuelle Urteil dürfte nicht das letzte bleiben. Apple wird sicherlich Berufung einlegen, sodass die endgültige Entscheidung dem für Patentstreitigkeiten zuständigen US-Bundesgericht in Washington obliegt. (se)