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Patentstreit: Apple soll 503 Millionen Dollar Strafe zahlen

Nach Ansicht von US-Geschworenen verletzt Apple durch die Dienste FaceTime und iMessage vier Patente eines Patentverwerters – und soll eine halbe Milliarde Dollar Schadensersatz leisten. Die vorgebrachten Patente wurden aber schon für ungültig erklärt.

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FaceTime

Apples Kommunikationsdienste FaceTime und iMessage sind auf der Hardware der Herstellers vorinstalliert.

(Bild: Apple)

In einem bereits seit 2010 laufenden Patentstreit zwischen dem US-Patentverwerter VirnetX und Apple ist ein weiteres Urteil erfolgt: Eine Jury im US-Bundesstaat Texas hat dem iPhone-Konzern die Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 502,6 Millionen Dollar auferlegt. Die Geschworenen erachteten die vier von VirnetX vorgebrachten Patente rund um abgesicherte Kommunikation durch Apple-Dienste wie FaceTime, iMessage und VPN on Demand als verletzt an, wie die Finanznachrichtenagentur Bloomberg meldet (VirnetX vs. Apple, Aktenzeichen 12cv855 am U.S. District Court for the Eastern District of Texas).

In verschiedenen Prozessen wurden dem Patentverwerter bereits mehrfach dreistellige Millionenbeträge zugesprochen: So sollte Apple vor mehreren Jahren 626 Millionen Dollar für die Verletzung der Patente zahlen – das Urteil wurde aber wieder aufgehoben. Im Herbst 2017 verurteilte ein Richter am United States District Court for the Eastern District of Texas Apple zur Zahlung von 440 Millionen Dollar – hier ist Apples Berufung noch anhängig.

Patente bereits für ungültig erklärt

Ob Apple die knapp 503 Millionen Dollar tatsächlich zahlen muss, bleibt vorerst offen: Das US-Patentamt hat die vier von VirnetX vorgebrachten Patente "Agile network protocol for secure communications with assured system availability (6,502,135), Agile network protocol for secure communications using secure domain names (7,418,504), Establishment of a secure communication link based on a domain name service (DNS) request (7,490,151) und Agile network protocol for secure communications using secure domain name (7,921,211) nämlich schon im Jahr 2016 für ungültig erklärt.

Das laufende Verfahren wurde dennoch fortgeführt, da das Gericht mit einem Urteil rechnete bevor endgültig über die Validität der Patente entscheiden wird, merkt die Finanznachrichtenagentur an.

Patentverwerter klagte auch gegen andere IT-Konzerne

VirnetX stellt keine Produkte her, sondern hat sich darauf spezialisiert, Lizenzen für Patente zu verkaufen. Im Dezember 2014 sagte Microsoft der kleinen Firma aus dem US-Bundesstaat Nevada eine Zahlung von 23 Millionen Dollar zu, um einen Patentstreit zu beenden. Im Jahr 2010 hatte VirnetX bereits 200 Millionen Dollar von dem Software-Konzern bekommen.

Der Patentverwerter hatte im August 2012 einen Prozess gegen Apple, Cisco, Aastra und NEC angestrengt, von Apple allein verlangte VirnetX ursprünglich eine Zahlung von 708 Millionen US-Dollar. Mit Aastra und NEC wurde der Patentstreit außergerichtlich beigelegt, Cisco ging aus dem Gerichtsverfahren im März 2013 als Sieger hervor. (lbe)