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Patentstreit: Ericsson verklagt Apple in drei weiteren Ländern

Während der Patentstreit zwischen Apple und Samsung derzeit abgeflaut zu sein scheint, heizt sich der Konflikt zwischen dem iPhone-Konzern und dem schwedischen Netzwerkausrüster weiter auf.

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Ericsson-Zentrale

Zentrale von Ericsson.

(Bild: dpa, Pontus Lundahl/Archiv)

Der Netzwerk-Ausrüster Ericsson hat seine Patentklagen gegen Apple auf Deutschland, Großbritannien und die Niederlande ausgeweitet. Dabei geht es sowohl um Schutzrechte für Technik der GSM- und LTE-Funknetze als auch das Design von Halbleiter-Komponenten, wie der schwedische Konzern am Freitag mitteilte.

Streitpunkt sind Lizenzgebühren, die Ericsson verlangt. Apple will vor einem Bundesgericht in Kalifornien feststellen lassen, dass die betroffenen Ericsson-Patente nicht entscheidend für den schnellen Datenfunkstandard LTE seien.

Laut Ericsson scheiterten die fast zwei Jahre lang laufenden Verhandlungen über eine Verlängerung der Patentnutzung. Patente, die zum Grundstock von Techniken gehören, müssen von anderen Unternehmen zu fairen Konditionen genutzt werden dürfen. Die Schweden wollen sich von einem Gericht in Texas bestätigen lassen, dass ihre Lizenzbedingungen angemessen sind. (mit Material der dpa) / (bsc)