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Patentstreit: Samsung unterliegt Apple in Mannheim

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Der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung hat in einer seinem Patentstreit mit Apple in Deutschland einen Rückschlag erlitten. Das Mannheimer Landgericht erkannte in einem Verfahren um ein von Samsung gehaltenes Mobilfunkpatent keine Verletzung durch den iPhone- und iPad-Hersteller. Die Begründung der Entscheidung vom Freitag liegt noch nicht vor. Bei dem heutigen Urteil ging es um ein Patent auf eine Technik, die zum UMTS-Standard gehört.

Samsung zeigte sich in einer ersten Reaktion zwar enttäuscht, verwies aber darauf, dass in dem Streit noch diverse weitere Verfahren laufen, auch in Mannheim. Der südkoreanische Hersteller streitet mit Apple vor verschiedenen Gerichten um Design und Technik von Smartphones und Tablets. In Deutschland hat Samsung nach Angaben des Patentexperten Florian Müller noch vier Klagen gegen Apple laufen. Der iPhone-Hersteller klagt im Gegenzug wegen sechs Patenten. (mit Material der dpa) / (bsc)