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Patentstreit mit Apple: Qualcomm will iPhone-Import in die USA verbieten lassen

Der Funkchiphersteller versucht über die International Trade Commission, Druck auf den iPhone-Hersteller auszuüben. Es geht um Milliardenbeträge.

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Qualcomm

Qualcomm-Veranstaltung.

(Bild: dpa, Andrew Gombert/Archiv)

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Im auf mehreren Kontinenten laufenden Patentstreit mit Apple holt der Funkchiphersteller Qualcomm nun zum Gegenschlag aus: Nachdem Apple über seine Auftragsfertiger die Zahlung von Lizenzgebühren weitgehend eingestellt hatte, soll nun der Import von iPhones in Apples wichtigsten Markt, den Vereinigten Staaten, verboten werden.

Wie die Wirtschaftsnachrichtenagentur Bloomberg berichtet, will Qualcomm dafür die International Trade Commission (ITC), die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten, in Anspruch nehmen. Eine entsprechende Bitte werde derzeit vorbereitet. Die ITC reguliert den internationalen Handel mit den USA und kann – zumindest theoretisch – Importverbote schneller durchsetzen als die regulären Gerichte, wo zwischen Apple und Qualcomm ebenfalls Verfahren laufen.

Qualcomm will das Importverbot dem Bericht zufolge bis zum Herbst umsetzen lassen, damit Apple sein lange erwartetes "iPhone 8", das wohl im September vorgestellt wird, nicht einführen kann. Apple hatte Qualcomm vorgeworfen, überzogene Lizenzgebühren für seine Funkchiptechnik zu verlangen und dem Konzern zudem zugestandene Milliardenrabatte nicht zu gewähren. Qualcomm sei nur "eine unter Dutzenden von Firmen", die an den grundlegenden Mobilfunkstandards mitgearbeitet hat, so Apples Anwälte – dennoch fordere der Zulieferer "mindestens fünfmal mehr als alle anderen von Apples Mobilfunkpatentlizenzgebern zusammen".

Es ist unklar, wie groß die Chancen für Qualcomm wären, einen Importstopp des iPhone vor der ITC zu erreichen. Apple-Chef Tim Cook hatte vor Analysten kürzlich mitgeteilt, der Funkchipriese habe keine fairen Bedingungen zur Lizenzierung angeboten, wie sie gesetzlich vorgesehen seien. Das betreffe sowohl Kosten als auch Vertragsgestaltung. "Man kann nichts bezahlen, wenn es einen Streit darüber gibt, wie viel zu bezahlen ist." (bsc)