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Patentstreit mit Apple: US-Konzerne stellen sich hinter Samsung

Facebook, Google und weitere Unternehmen unterstützen Samsungs Antrag für eine Neuverhandlung des an Apple zu zahlenden Schadenersatzes. Die Berechnung sei problematisch, weil Apples Geschmacksmuster nur Details abdecken.

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Smartphones

(Bild: dpa, Andreas Gebert)

Mehrere große US-Konzerne haben sich im Patentstreit zwischen Apple und Samsung hinter den südkoreanischen Konzern gestellt: Facebook, Google, Dell, Ebay, Hewlett-Packard, Limelight, Newegg sowie das SAS Institute unterstützen Samsungs Antrag auf eine Neuanhörung vor allen zwölf Richtern des Berufungsgerichts ("en banc"), statt nur einem kleineren Teil.

Apple vs. Samsung

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben. Eine Übersicht über die Patente und Geschmacksmuster von Apple, um die es in dem Prozess ging, sowie über das Urteil und die bisherigen Weiterungen:

Das Berufungsgericht hatte die gegen Samsung wegen Patentverletzungen verhängte Strafe im dreistelligen Millionenbereich Mitte Mai zwar reduziert, das Urteil außer in einem Klagepunkt aber bestätigt.

Obwohl Apples "Design Patents" (Geschmacksmuster) nur kleine Details bei Gehäuse und Bedienoberfläche abdecken, habe das Berufungsgericht als Grundlage zur Berechnung der Schadenssumme den mit dem Verkauf der Smartphones erzielten Gesamtgewinn herangezogen, erklären die Unternehmen.

Samsungs Argument, dass der Schadenersatz auf den durch diese spezifischen Funktionen erzielten Gewinn begrenzt werden müsse, wurde zurückgewiesen.

Wenn diese Entscheidung bestehen bleibt, werde dies "zu absurden Resultaten führen und verheerende Auswirkungen auf Unternehmen haben", die mehrere Milliarden Dollar pro Jahr in die Entwicklung komplexer Technik-Produkte stecken, argumentieren die Konzerne, schließlich bestehen solche Geräte aus zahlreichen Komponenten und Software-Subsystemen.

Nicht an einem Prozess beteiligte Parteien können im US-amerikanischen Rechtssystem derartige Eingaben als "Amicus Curiae" – lateinisch für "Freund des Gerichts" – vornehmen. Dies soll dem Gericht bei der Entscheidungsfindung helfen und wird gewöhnlich zugunsten einer der Klageparteien eingereicht.

In dem ersten großen Patentstreit der Smartphone-Hersteller hatte eine Jury ursprünglich Apple gut 1 Milliarde Dollar zugesprochen. In einem weiteren Prozess wurde die Summe neu ausgehandelt und auf 930 Millionen Dollar reduziert; davon stehen nach der jüngsten Entscheidung des Berufungsgerichtes zudem 380 Millionen Dollar zur Debatte. Die zweite große Patentschlacht zwischen Apple und Samsung ist inzwischen ebenfalls in Berufung. Beide Konzerne haben ihre Klagen inzwischen auf die USA begrenzt. (lbe)